Geschrieben
und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2016
Bitte kopiert den Link und Gebt
diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt
vor, einer Minderheit anzugehören!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor card!
Blutspende: Ich bin minderwertig denn empfinde diese
Diskriminierung!
Homosexuelle Männer dürfen kein Blut spenden - das gilt
auch in Deutschland. Grund: Laut EU-Recht sind Personen mit hohem Risiko für
Infektionskrankheiten wie HIV ausgeschlossen.
Worum genau geht es?
Blutspenden können Leben retten. Mit diesem Satz wirbt unter
anderem das Deutsche Rote Kreuz. Aber Blutspenden können auch schaden, dann
nämlich, wenn durch die Transfusion Viren vom Spenderblut auf den Empfänger
übertragen werden. Besonders gefährlich ist das dann, wenn es sich um Viren
handelt, die schwerste Krankheiten auslösen können, etwa das HI-Virus, das
verantwortlich für AIDS ist, oder Hepatitis.
So wird etwa klargestellt, dass "Personen, deren
Sexualverhalten ein hohes Übertragungsrisiko für durch Blut übertragbare
schwere Infektionskrankheiten birgt", vom Blutspenden ausgeschlossen
werden sollen.
Wie ist die
Rechtslage in Deutschland?
In Deutschland wurde die EU-Richtlinie durch das
Transfusionsgesetz (TFG) umgesetzt. Das wiederum formuliert die
Ausschlusskriterien nicht selbst, sondern verweist auf Richtlinien, die die
Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit dem Paul-Ehrlich-Institut entwickelt
hat. Darin werden die verbindlichen Ausschlusskriterien definiert. Unter
anderem sind danach Personen ausgeschlossen, "deren Sexualverhalten ein
gegenüber der Allgemeinbevölkerung deutlich erhöhtes Übertragungsrisiko für
durch Blut übertragbare schwere Infektionskrankheiten, wie HBV, HCV oder HIV
bergen." Danach folgt als konkreter Ausschluss: "Männer, die
Sexualverkehr mit Männern haben".
Europäischer
Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat am 29.04.2015
zur der Frage, ob der generelle Ausschluss von MSM (Männer, die Sex mit Männern
haben) mit dem Verbot der Diskriminierung wegen der sexuelle Orientierung in
Art. 21 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen
Union vereinbar ist, folgendes Urteil gefällt.
Nr. 2.1 des Anhangs III der Richtlinie 2004/33/EG der
Kommission vom 22. März 2004 zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter technischer
Anforderungen für Blut und Blutbestandteile ist dahin auszulegen, dass das in
dieser Bestimmung enthaltene Kriterium für einen Ausschluss von der Blutspende,
nämlich das Sexualverhalten, den Fall erfasst, dass ein Mitgliedstaat im
Hinblick auf die in diesem herrschende Situation eine dauerhafte
Kontraindikation bei Blutspenden für Männer vorsieht, die sexuelle Beziehungen
zu Männern hatten, wenn aufgrund der derzeitigen medizinischen,
wissenschaftlichen und epidemiologischen Erkenntnisse und Daten feststeht, dass
ein solches Sexualverhalten für diese Personen ein hohes Übertragungsrisiko für
durch Blut übertragbare schwere Infektionskrankheiten birgt und dass es unter
Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit keine wirksamen Techniken zum
Nachweis dieser Infektionskrankheiten oder mangels solcher Techniken weniger
belastende Methoden als eine solche Kontraindikation gibt, um ein hohes
Gesundheitsschutzniveau der Empfänger sicherzustellen. Es ist Sache des
nationalen Gerichts zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen in dem betreffenden
Mitgliedstaat erfüllt sind.
EuGH (Vierte Kammer), Urt. v.29.04.2015 - C-528/13 (Rs.
Léger) - Schlussanträge; GesR 2015, 376; EuGRZ 2015, 287
Alle Blutspenden werden zwar auf HIV getestet, aber mit den
Tests können frische Infektionen nicht nachgewiesen werden. Der Nachweis ist
erst einige Zeit nach der Infektion möglich. Dieser Zeitraum wird als
"diagnostisches Fenster" bezeichnet. Durch Einführung der direkten
Genomtestung mittels NAT konnte unter den für Deutschland vorgeschriebenen
Testbedingungen die Fensterphase für HIV (und HCV) von mehreren Monaten auf 2
bis 3 Wochen verkürzt werden.
Der EuGH hat festgestellt, dass der generelle Ausschluss von
MSM von der Blutspende diskriminierend und damit unzulässig ist, wenn es
weniger belastende Methoden gibt, um die Sicherheit der Blutspenden zu
gewährleisten. Das kann die persönliche Befragung der Spender anhand eines
Fragebogens durch einen qualifizierten Angehörigen eines Gesundheitsberufs
sein.
Der generelle Ausschluss der MSM von der Blutspende ist
deshalb nicht zulässig, wenn "es durch gezielte Fragen zum seit der
letzten sexuellen Beziehung verstrichenen Zeitraum im Verhältnis zur Dauer des
'diagnostischen Fensters', zur Beständigkeit der Beziehung der betreffenden
Person oder zum Schutz in der sexuellen Beziehung" möglich ist, "die
Höhe des Risikos zu bewerten, das individuell durch den jeweiligen Spender
aufgrund seines eigenen Sexualverhaltens besteht" (Rn. 67).
Die Bundesärztekammer wurde mit Schreiben vom 06.05.2015 aufgefordert, das
Urteil des EuGH schnell umzusetzen und die Erwartung geäußert, dass die
Überarbeitung der Hämotherapie-Richtlinien nicht mehr weiter verschleppt,
sondern bald in Angriff genommen und abgeschlossen wird, dass die verfehlte
ausschließliche Beurteilung der Spender nach Risikogruppen aufgegeben und dass
stattdessen vornehmlich auf riskantes Sexualverhalten abgestellt wird, dass der
Dauerausschluss von MSM für die Blutspende in eine zeitlich befristete
Rückstellung umgewandelt wird, dass die Rückstellfrist für MSM nicht höher ist
als die Rückstellfristen bei sonstigen Risiken und dass MSM nicht von der
Blutspende ausgeschlossen werden, wenn sie nur safe mit anderen Männern
verkehrt haben oder in einer monogamen Partnerschaft leben.
Aber nach all diesem
ist die Schwelle niedrige; Eine 100-prozentige Sicherheit gibt es ohnehin
nicht.
Das zeigt sich auch am Beispiel der
Selbstauskunft, die jeder Neu-Spender abgeben muss. Wie viele falsche Angaben
machen und im Test nicht auffallen, ist statistisch nicht zu erfassen. Wohl
aber, dass weit über 90 Prozent der Spender, bei denen eine HIV-Erkrankung
festgestellt wird, ihre Infektion vorher nicht angegeben haben - wissentlich
oder unwissentlich. Ruth Offergeld, Fachärztin für Transfusionsmedizin am
Robert-Koch-Institut, sagt n-tv.de: "Viele Homosexuelle nutzen die
Blutspende, um sich auf HIV testen zu lassen. Die Schwelle ist niedriger, es
geht schnell und unkompliziert und wenn etwas sein sollte, wird man zeitnah
informiert." Offergeld weiß jedoch auch von Vereinen und Gruppen, die aus
Protest explizit dazu auffordern, falsche Angaben zu machen.
Nicht alle Länder schließen Schwule so dezidiert vom
Blutspenden aus wie Deutschland und die USA. In Italien, Estland, Lettland,
Spanien und Tschechien gibt es zeitlich befristete Ausschlüsse, nach deren
Ablauf die Spende wieder erlaubt ist. In Italien beurteilen Ärzte die
Tauglichkeit anhand von Einzelgesprächen, in denen Neu-Spender über ihr
individuelles Sexualverhalten befragt werden. Seit Homosexuelle zur Blutspende
zugelassen sind, stieg die Zahl der Spenden in Italien um 20 Prozent an, die
Zahl der infizierten Spender sank.
Frankreichs Regierung will ab 2016 auch homosexuellen
Männern erlauben, ihr Blut zu spenden. Die Aufhebung eines seit 1983
bestehenden Verbots sei "das Ende eines Tabus und einer
Diskriminierung", sagte Gesundheitsministerin Marisol Touraine der
Tageszeitung Le Monde. "Ab dem Frühjahr 2016 wird niemand mehr aufgrund
seiner sexuellen Orientierung von der Blutspende ausgeschlossen." Damit
erfüllen die regierenden Sozialisten ein Versprechen, das Präsident François
Hollande in seinem Wahlkampf 2012 gegeben hatte.
"Blutspenden ist ein Akt der Großzügigkeit und des Bürgersinns, der nicht an eine sexuelle Orientierung geknüpft werden darf", sagte Touraine laut einem Bericht von Le Figaro.
Sie kündigte aber an, dass die Erlaubnis in mehreren Etappen erteilt werde: Im ersten Schritt sollen nur jene Homosexuelle Blut spenden dürfen, die seit einem Jahr keine sexuelle Beziehung zu einem anderen Mann gehabt hätten. Blutplasma können Schwule dann spenden, "wenn sie seit vier Monaten in einer stabilen Beziehung leben und seitdem keinen anderen sexuellen Kontakt hatten", sagte Touraine.
Das gespendete Blut soll untersucht werden; falls sich aus
den Ergebnissen keine Risiken ergeben, könnten die auf Homosexuelle angewandten
Regeln 2017 laut der Ministerin den allgemeinen Regeln für die Blutspende
"angenähert" werden. Die Fragebögen für Blutspender sollen
überarbeitet werden und künftig mit Blick auf riskante Sexpraktiken oder
Prostitution allgemeingültig und ohne Diskriminierung formuliert sein.
Die Organisation SOS Homophobie begrüßte das Ende des
"systematischen Ausschlusses" von Schwulen und bisexuellen Männern
von der Blutspende. Zugleich zeigte sie sich aber enttäuscht, dass eine
Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung aufrecht erhalten werde.
"Die Sicherheit der Empfänger von Spenderblut muss
absolut gewährleistet sein", forderte die französische
Gesundheitsministerin Touraine. Das seit 32 Jahren bestehende Blutspendeverbot
in Frankreich war mit der weit überdurchschnittlichen Verbreitung des HI-Virus
bei schwulen Männern begründet worden – und mit dem Zeitfenster von zehn Tagen,
in dem eine Infektion noch nicht nachweisbar ist.
2009 bestätigte ein ministerieller Erlass unter Berufung auf
die Sicherheit das Verbot für Homosexuelle. Die konservative Regierung unter
Präsident Nicolas Sarkozy berief sich damals auf eine Statistik, der zufolge
die Aids-Ansteckungsrate bei Schwulen 200 Mal höher als in der heterosexuellen
Bevölkerung war.
Aber Phil Porter sagt eindeutig: n Italien dürfen wir. In
Spanien, Portugal, Lettland und sogar Polen auch. In Frankreich und den
Niederlanden seit Neuestem immerhin dann, wenn wir zwölf Monate keinen Sex mehr
hatten. Die Rede ist vom Blutspenden. Und Deutschland, Österreich oder die
Schweiz? Da dürfen Homo- und Bisexuelle ihr Blut nicht spenden, dürfen keine
Leben retten.
Das kann der 27-Jährige Phil Porter nicht verstehen.
Und vor allem will er es nicht akzeptieren.
Der Bremer Fotokünstler hat deshalb die Debatte ums
Blutspendeverbot wieder begonnen. Mit dem provokanten, aber durchaus
berechtigten Satz „Ich bin minderwertig – weil ich schwul bin“, will er gegen
die Diskriminierung kämpfen.
Welcher Hetero würde zugeben, dass er jede Nacht eine andere hat?
„Ich habe die Möglichkeit, öffentlichkeitswirksam für die
richtigen Dinge einzustehen und aufzuklären – übrigens wie jeder von uns.
Also habe ich gesagt: Ich nutze die Möglichkeiten, die ich
habe, um mich politisch und gesellschaftlich zu engagieren“, „Ich wollte und
will Blut spenden. Aber ich darf ja nicht – obwohl ich übrigens sonst
kerngesund bin.
Das ist ja das skurrile an dem ganzen System“, sagt Porter.
Natürlich kenne er die Gründe für den pauschalen Ausschluss einer
ganzen Bevölkerungsgruppe. Schwule haben öfter HIV. „HIV hat aber nichts mit der
sexuellen Neigung zu tun“, argumentiert er.
„Nur welcher heterosexuelle
Mann würde zugeben, dass er viele verschiedene Sexualpartner habe?“
Dem stimmt auch der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) zu.
Er fordert schon lange, auch Männer, die Sex mit Männern
haben (MSM), zur Blutspende zuzulassen: „Der generelle Ausschluss homo- und
bisexueller Männer von der Blutspende hat ein hohes Diskriminierungspotenzial.“
„Es ist skandalös und für mich schwer in Worte zu fassen“
Für uns
von http://trans-weib.blogspot.de/ ist die bessere Lösung : „Spender zulassen,
anschließend testen – wie bei heterosexuellen Männern auch“,. Denn in
Anbetracht von 15.000 Blutspenden, die allein in Deutschland täglich benötigt
werden, sei es an der Zeit, etwas zu ändern.
„Es ist skandalös und
für mich schwer in Worte zu fassen, wie sehr ich diese Doppelzüngigkeit der
Gerichtshöfe verachte, wie sie Minderheiten verletzt, wie sie womöglich viele verletzt,
die bereits verletzt sind – eben weil sie meine gewollte Spende nicht erhalten
werden.“
Wie geht Ihr mit dem Verbot um?
Wir von http://trans-weib.blogspot.de
werben auf
jedem Beitrag mit diesem Spruch, nein wir bekommen es nicht Bezahlt noch legen
wir Wert darauf!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor card!
Mit
freundlichen Grüßen
Nikita Noemi
Rothenbächer
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