Montag, 15. Juni 2020

Trump-Regierung streicht Schutz von trans Menschen

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Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2020

Es wird immer schwerer, Hass und Unwahrheiten wie Diskriminierung  zu entgehen

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Trump-Regierung streicht Schutz von trans 

Menschen

Krankenhäuser und Versicherungen in den USA dürfen trans Menschen nach einer Richtlinie des Gesundheitsministeriums die Versorgung verweigern. Joe Biden: "Donald Trumps Grausamkeit kennt wirklich keine Grenzen."

Die US-Regierung hat eine von Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama geschaffene Regelung zum Schutz von trans Personen vor Diskriminierung im Gesundheitswesen zurückgenommen. Die Obama-Regierung hatte die Definition von Geschlecht in einem Gesetz zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitswesen 2016 über das biologische Geschlecht hinaus ausgeweitet, um alle Geschlechtsidentitäten zu erfassen.

Das Gesundheitsministerium erklärte am Freitag in einer Mitteilung, die Regierung werde nun zur Interpretation des Wortes "Geschlecht" als "männlich oder weiblich und wie von der Biologie bestimmt" zurückkehren. Die Regierung hatte den Schritt bereits im Mai 2019 angekündigt und trotz Kritik weiter verfolgt. Ein Bundesgericht hatte im letzten November gegen den Plan geurteilt, andere Bundesgerichte urteilten zugleich gegen den Diskriminierungsschutz aus der Obama-Zeit.
Scharfe Kritik von Trans-Verbönden und Demokraten
Das National Center for Transgender Equality bezeichnete die Entscheidung der Trump-Regierung als "grausam" und "verachtenswert". Krankenhäuser, Ärzte und Versicherer könnten in der Folgen trans Menschen die Versorgung verweigern, hieß es in einer Mitteilung. Befürchtet wird von Betroffenen auch, dass Versicherer ihnen auch die Beitragssätze erhöhen könnten.
Kritik kam auch von den Demokraten. Der designierte Präsidentschaftskandidat Joe Biden erklärte auf Twitter: "Donald Trumps Grausamkeit kennt wirklich keine Grenzen." Biden wies darauf hin, dass die Ankündigung der Regierung nicht nur mitten in der Corona-Pandemie kam, sondern auch am Jahrestag des Attentats auf den queeren Club "Pulse" in Orlando 2017 und mitten im Pride-Monat.

Die US-Regierung hat eine von Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama geschaffene Regelung zum Schutz von trans Personen vor Diskriminierung im Gesundheitswesen zurückgenommen. Die Obama-Regierung hatte die Definition von Geschlecht in einem Gesetz zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitswesen 2016 über das biologische Geschlecht hinaus ausgeweitet, um alle Geschlechtsidentitäten zu erfassen.

Das Gesundheitsministerium erklärte am Freitag in einer Mitteilung, die Regierung werde nun zur Interpretation des Wortes "Geschlecht" als "männlich oder weiblich und wie von der Biologie bestimmt" zurückkehren. Die Regierung hatte den Schritt bereits im Mai 2019 angekündigt und trotz Kritik weiter verfolgt. Ein Bundesgericht hatte im letzten November gegen den Plan geurteilt, andere Bundesgerichte urteilten zugleich gegen den Diskriminierungsschutz aus der Obama-Zeit.

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