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Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2013
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vor, einer Minderheit anzugehören!
Keine Frage des Geschlechts
Keine Frage des Geschlechts, jedoch auch in dieser heutigen Zeit ist und bleibt es eine Frage der Einstellung!
Vergessen wir nicht vor dem Gesetz sind wir alle gleich, so zu mindest steht es im Grund Gesetz Buch, aber dort steht auch das jeder Mensch das Recht auf die Entfaltung der Persönlichkeit hat, was die meisten Vergessen.
Entfaltung heißt auf keinen Fall fest gelegten Normen zu folgen, den Normalität ist Subjektiv und Norm ist abgeleitet von dieser Normalität!
Objektiv ist aber die Betrachtung so, wenn ein Mensch nach seinen persönlichen Vorstellungen leben möchte ist dieses ein Fakt also Objektiv, heißt nicht das Er deswegen eine Straftat begeht, nur weil es nicht der Normalität entspricht, somit liegt eine Begründung jemanden zu Diskriminieren weil Er/Sie aus der Norm ausbricht nicht vor, denn das Gesetz gibt jedem dieses Recht!
Polizeipräsident Kandt nimmt Stellung zu Diskriminierungsvorwürfen eines Transsexuellen
Bei einer Flüchtlingsdemonstration Ende Oktober nahm die Polizei einen Demonstranten fest, der in Gewahrsam mehrfach transphob beleidigt und erniedrigt worden sein soll. Er erstattete Anzeige.
Die Anschuldigungen, die ein Mitarbeiter des Bi- und Transsexuellen und Transgender Vereins GLADT gegen die Berliner Polizei erhebt, sind schwerwiegend: In einem etwa einstündigen Polizeigewahrsam soll er aufgrund seiner geschlechtlichen Identität von Polizeibeamten mehrfach massiv beleidigt und erniedrigt worden sein. Der Mitarbeiter und drei weitere Demonstranten waren nach einer Kundgebung gegen die Festnahme von fünf Lampedusa-Flüchtlingen am 23. Oktober festgenommen worden.
Während der Überprüfung seiner Personalien sollte der Aktivist, der den Beamten bereits mitgeteilt hatte, dass er transsexuell ist, von einem Mann durchsucht werden, was er aber ablehnte. Mehrere PolizistInnen sollen sich daraufhin darüber lustig gemacht haben, welches Geschlecht der Festgenommene wohl hätte und etliche Male angedeutet haben, eine Genitaluntersuchung an ihm vorzunehmen. Eine Polizistin durchsuchte den GLADT-Mitarbeiter letztendlich, worum er von Anfang an gebeten hatte.
»Eine Überprüfung des Geschlechts wäre völlig unbegründet gewesen«, sagt Saideh Saadat-Lendle, Leiterin des Antidiskriminierungsarbeitsbereichs von LesMigraS, einer Beratungsstelle, für die der Aktivist ebenfalls tätig ist. Ihr Kollege soll die Polizisten darauf hingewiesen haben, dass sein vermeintliches Geschlecht bereits in seinem Pass vermerkt ist und eine Untersuchung reine Schikane wäre. Außerdem soll der Mitarbeiter schon bei der Festnahme rassistisch beleidigt und nur aufgrund seiner wenigen Deutschkenntnisse überhaupt von den Polizisten festgehalten worden sein. »Das ist mittlerweile der fünfte Fall, der uns bekannt ist, nun haben wir uns zu weiteren Maßnahmen entschieden«, sagt Saadat-Lendle. Der Mitarbeiter hat schließlich einen Anwalt eingeschaltet und will noch in dieser Woche Anzeige wegen Nötigung und Beleidigung gegen einen Beamten erstatten, dessen Dienstnummer er angefordert hat.
Polizeipräsident Klaus Kandt nahm gestern im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses auf Anfrage der Linkspartei erstmals Stellung zu den Vorwürfen, die ihm seit 1. November bekannt sind. Laut seiner Aussage habe der Demonstrant auf der Kundgebung zuerst die Polizei auf Türkisch beleidigt, woraufhin eine Beamtin ihn zur Überprüfung der Personalien festhielt. »Es hat eine Durchsuchung gegeben«, gestand Kandt ein, jedoch habe er keine Kenntnis darüber, dass es auch zu einer Genitaluntersuchung gekommen ist. »Das würde mich aber auch sehr wundern«, schob er hinterher. »Sollten sich die Vorwürfe erhärten und schlussendlich auch bestätigen, wird es sicherlich Konsequenzen geben«, sagte Innenstaatssekretär Bernd Krömer und spielte auf ein mögliches Disziplinarverfahren an. Ein internes Ermittlungsverfahren werde jedoch einige Zeit dauern, wie Kandt gegenüber »nd« erklärte. Zunächst müssten alle beteiligten Beamten gehört werden, vorher werde er sich zu Einzelheiten auch nicht weiter äußern.
LesMigraS und GLADT forderten die Berliner Polizei nach dem Vorfall in einem gemeinsamen Schreiben auf, bereits in der Polizeiausbildung spezielle Schulungen zu intergeschlechtlicher Orientierung und Homophobie anzubieten, um Beamte für das Thema zu sensibilisieren.
Der LINKE-Abgeordnete Hakan Taş kündigte unterdessen an, bei der nächsten Sitzung des Innenausschusses am 18. November den Fall noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen. Bis dahin erhoffen sich die Fraktionen auch einen ersten Ermittlungsbericht der Polizei.
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