Sonntag, 4. Oktober 2015

Injustices there are these? We are talking about Poland because there will just take this! // Ungerechtigkeiten gibt es diese? Wir sprechen von Polen denn dort findet diese gerade statt!


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Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2015
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In Zusammenarbeit mit:  http://www.dvag.de/patrick.herrmann/startseite/

Injustices there are these?
We are talking about Poland because there will just take this!

Ungerechtigkeiten gibt es diese?
Wir sprechen von Polen denn dort findet diese gerade statt!

Mit meinem Bericht von Gestern stellte ich einiges Klar, es ging um:
Oh sorry jeder Zieht sich die Schuhe an, wenn Sie Ihm passen! //  Oh sorry everyone puts on the shoes if you fit him!

Nun im Zeitalter von Macht und nicht verständlichen Beschlüssen, von Menschen welche durch Ihr Veto ganze Illusionen zerstören können, davon schreiben wir!

Der nationalkonservative Staatschef Andrzej Duda soll Medienberichten zufolge sein erstes Veto gegen ein Gesetz eingelegt haben, das Transsexuelle erstmals rechtlich anerkennen würde.
Ein Schlag in Gesicht, wir von http://trans-weib.blogspot.de/ haben darüber Berichtet, der Bericht wurde in kurzer Zeit mehr als 2500 mal aufgerufen International, was für diese Minderheit von Transsexuelle nicht wenig ist, man Bewunderte den Mut wie diesen Schritt, welcher Menschenfreundlich erschien!

Heute nun die große Endtäuschung, ein Mann bringt mit seinem Veto alles zum Fallen!

Schon erstaunlich was dieser Mann alles kann, man Bemerke „er kommt nicht aus dem Land welches sich selbst als Weltmacht bezeichnet wie die USA! Nein Er ist Pole!
Man fragt sich dann, warum legt Barak Obama kein Veto ein um diese Gewalt welche durch lasche Waffengesetze in der USA herrschen, natürlich kann man jetzt sagen das System ist ein anderes, doch Erklären Sie es dem normalen einfachen Mitbürger!
Hier geht es um Menschen-Rechte, das Recht der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Recht Mensch zu sein, aber das Spielt wohl keine Rolle ist ja eine Minderheit!
Minderheit welche sich dem Willen eines Mannes nun beugen muß, ein Mann welcher Teilweise vom Volk gewählt wurde, nicht von der Mehrheit sondern wie geschrieben Teilweise!
Was auf Deutsch heißen würde „schlucke oder krepiere Du Abschaum von Mensch“ oder spielen da andere Faktoren mit, wie die Meinung von Herrn Putin?

Putin: Wir diskriminieren keine Schwulen und Lesben

In einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender CBS betonte der russische Präsident, ihm gehe es nur um den Jugendschutz.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Fernsehinterview erneut seine Politik gegenüber LGBT schön geredet. "Das Problem der sexuellen Minderheiten in Russland wurde von außen gezielt übertrieben, aus politischen Gründen, wie ich glaube, ohne eine gute Grundlage", sagte Putin in dem Gespräch mit dem Journalisten Charlie Rose, das am Sonntag im US-Network CBS ausgestrahlt wurde.

Putin betonte wie in früheren Interviews, dass in vier Staaten der USA homosexueller Sex weiterhin verboten sei (die entsprechenden "Sodomy Laws" sind freilich durch Gerichtsentscheide längst außer Kraft). "Wir haben so etwas nicht", sagte der Präsident scheinheilig. Er sei gegen eine strafrechtliche Verfolgung von Personen aufgrund von Merkmalen wie ihrer sexuellen Orientierung. "Wir haben überhaupt keine Verfolgung", so Putin.

"Menschen mit nicht-traditioneller Orientierung arbeiten, sie leben in Frieden, sie werden befördert, sie bekommen staatliche Auszeichnungen für ihre Leistungen", meinte Putin weiter. Er selbst habe persönlich einige von ihnen ausgezeichnet.
In dem Interview sprach Putin das "Verbot von homosexueller 'Propaganda' gegenüber Minderjährigen" selbst an, an dem er "nichts Undemokratisches" erkennen könne: "Ich finde, wir sollten Kinder in Ruhe lassen. Wir sollten ihnen die Chance geben, zu wachsen und herauszufinden, wer sie sind, und dann für sich selbst zu entscheiden: Sehen sie sich als Mann oder Frau an? Wollen sie in einer normalen, natürlichen Ehe leben oder in einer nicht-traditionellen?"

Darin sehe er keine "Verletzung der Rechte von homosexuellen Menschen". LGBT in Russland, deren Organisationen auch durch ein Gesetz gegen "Internationale Agenten" drangsaliert werden und Zielscheibe von homophober Hetze in Staatssendern sind, bekamen erst in der letzten Woche den vermeintlichen Jugendschutz zu spüren, als die Medienbehörde die wichtige Online-Community "Kinder 404" im sozialen Netzwerk VKontakte abschalten ließ (queer.de berichtete). Die Gruppe samt ihren Followern konnte allerdings zunächst der Zensur entgehen, indem sie einfach zu einer neuen Adresse weitergezogen sind.


Nun Herr Putin aus Kindern werden unweigerlich Erwachsene ob Sie es wollen oder nicht, heißt mit etwas Verstecken was zum Mensch sein gehört, es sei den man hält die Evolution auf was ja mit allen Mitteln versucht wird, selbst damit ist nichts gerechtfertigt!

Es gibt keine Wissenschaftlichen noch Medizinischen Erklärungen von was Homosexualität kommt, noch liegen Erkenntnisse vor von was Transsexualität kommt oder Verursacht wird! Das sind die Fakten!
Fakten sind Objektiv, diese Fakten werden nicht Beachtet der größte Fakt, die Verletzung der Menschen-Rechte!

Eine erneute nicht Legitime Niederlage für Minderheiten welche, gut sind um Steuern und Pflichten nach zu kommen, geduldet werden aber nicht Respektiert, ein Dasein führen welche unmenschliche Ausmaße annimmt, gefördert von der Politik und der Engstirnigkeit deren Repräsentanten.

Mit freundlichen Grüßen
Nikita Noemi 

Polen: Neuer Präsident blockiert Transsexuellengesetz


Der nationalkonservative Staatschef Andrzej Duda soll Medienberichten zufolge sein erstes Veto gegen ein Gesetz eingelegt haben, das Transsexuelle erstmals rechtlich anerkennen würde.
Der neue polnische Präsident Andrzej Duda hat offenbar mit seinem Veto ein Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Lage von Transsexuellen blockiert, das zuvor von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet worden war.

Der 43-Jährige, der als Kandidat der national-konservativen Kaczynski-Partei "Recht und Gerechtigkeit" angetreten war und bei der Stichwahl Ende Mai 51,55 Prozent der Stimmen erhalten hatte, würde damit zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt Anfang August von diesem Recht Gebrauch machen.

Der Sejm könnte den Präsidenten nur mit einer 3/5-Mehrheit überstimmen, allerdings stehen am 25. Oktober die nächsten Wahlen zu beiden Kammern des Parlaments an. Noch ist das Veto dabei nicht mal offiziell: Die Medien beziehen sich in ihren Berichten auf gut informierte Kreise sowie einen entsprechenden Tweet eines einflussreichen und gut vernetzten rechtskonservativen Journalisten.

Keine Hoffnung auf Gesetz

Anna Grodzka wollte in diesem Jahr selbst an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen, erzielte aber nicht genügend Unterschriften
Anna Grodzka wollte in diesem Jahr selbst an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen, erzielte aber nicht genügend Unterschriften
Die transsexuelle Sejm-Abgeordnete Anna Grodzka, die den Gesetzentwurf eingebracht hatte, scheint die Meldungen über das Veto aber ernst zu nehmen. "Ich wünschte, ich hätte noch Illusionen", schrieb sie auf Facebook. Sie habe Duda vorab um ein Treffen gebeten, um das Gesetz zu erläutern und Zweifel auszuräumen, was dieser aber abgelehnt habe.
"Wenn er verfassungsrechtliche Zweifel gehabt hätte, hätte er auch das Verfassungsgericht anrufen können", so Grodzka weiter. "Leider hat er keine dieser Möglichkeiten genutzt."
Zwar können Transsexuelle in Polen bereits seit Jahrzehnten vor Gericht eine Personenstandsänderung beantragen, allerdings in einem langwierigen Verfahren ohne ausdrückliche Bestimmungen. Es führt u.a. nicht zu einer Änderung der Geburtsurkunde und ähnlicher Dokumente. Auch ist bislang eine Diagnose nach WHO-Kriterien und in der Regel eine durchgeführte Operation notwendig. Ein Verfahren "ohne Respekt für die Menschenwürde", das oft zu Missbrauch und Demütigung führt, wie Grodzka beklagte.

Geregelte Anerkunng des erwünschten Geschlechts

Nach dem neuen Gesetz, das der Sejm im Juli mit 252 gegen 158 Stimmen bei elf Enthaltungen beschlossen hatte, hätten Transsexuelle das Geschlecht auf ihrer Geburtsurkunde oder anderen Dokumenten ohne operative Geschlechtsanpassung ändern können. Allerdings wären zwei unabhängig voneinander erstellte Gutachten von Psychologen oder Ärzten nötig gewesen, wonach die Person einem anderen Geschlecht zugehörig ist als dem rechtlich anerkannten. Außerdem hätten die Antragsteller nicht verheiratet oder minderjährig sein dürfen.

Im August stimmte auch der Senat für den Entwurf, wollte aber noch Änderungen durchsetzen, etwa zum Zeitraum, den Behörden für die Prozedur in Anspruch nehmen dürfen – der Grodzka-Entwurf sieht drei Monate vor. Die Änderungen wurden vom Sejm größtenteils zurückgewiesen.

Vor wenigen Tagen hatte noch der Menschenrechtskommissar des Europarats, der Lette Nils Muižnieks, Duda aufgefordert, das Gesetz zu unterzeichnen. Doch der Präsident, der einst Berater von Jaroslaw und Lech Kaczynski war und sich gegen die rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare und für ein komplettes Verbot von Abtreibungen ausgesprochen hatte, scheint im Amt ein Hardliner zu bleiben. Kurz nach der Wahl hatte der frühere Parlaments- und EU-Abgeordnete noch sein Parteibuch abgegeben, um angeblich Präsident aller Polen zu sein. (nb)

 Update  3.10., 13h: Veto bestätigt

Inzwischen hat das polnische Präsidentenamt das Veto bestätigt. Der Gesetzentwurf enthalte viele "Schlupflöcher und Unstimmigkeiten" und bringe "Konflikte mit der juristischen Praxis", ermögliche etwa gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe und die Adoption von Kindern. Anna Grodzka sprach von "absurden Argumenten" Dudas: "Jedes Wort der Rechtfertigung ist absurd."

  

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