Donnerstag, 6. Juli 2017

Human trafficking, money laundering: All problems of other countries. Think we have it before our doors! /// Menschenhandel, Geldwäsche: Alles Probleme anderer Länder. Denkt man wir haben es vor unseren Türen!


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Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2017
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Hey Du hast es und brauchst es, deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch? Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache Ihn Dir den Organspende Ausweis!

Hey you have it and need it, so donating blood, because it is missing in the world!

I had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self  doing Him Get donor card!

Menschenhandel, Geldwäsche:
Alles Probleme anderer Länder. Denkt man wir haben es vor unseren Türen!



Human trafficking, money laundering:
All problems of other countries. Think we have it before our doors!

In jeder Demokratie, gibt oder sollte es das Recht auf Protest somit Demonstration geben!

Eine Demonstration veranstalten, an ihr teilnehmen, bekunden, deutlich kundtun
in anschaulicher Form darlegen, beweisen, vorführen, das ist das Ziel!

Die Demokratie ist nicht, wie man vielleicht meinen könnte, eine klar definierte Staatsform, die auf eine ganz bestimmte Art "so und nicht anders" funktioniert.

Ganz im Gegenteil: Sowohl in der Theorie (also in den Vorstellungen, die sich kluge Köpfe davon gemacht haben, wie so etwas funktionieren könnte) wie auch in der Praxis (wie es dann wirklich läuft) gibt es so viele unterschiedliche Formen von Demokratie wie Staaten, die man als demokratisch regierte Staaten bezeichnen kann.

Trotzdem bestehen natürlich gewisse Gemeinsamkeiten aller Demokratien ebenso wie man Gruppen von demokratischen Systemen unterscheiden kann, die einander ähnlicher sind als andere.

Obwohl die Philosophen der Aufklärung im 17. und 18. Jahrhundert bei ihren Staatstheorien, die der modernen Demokratie zu Grunde liegen, durchaus sehr unterschiedliche Vorstellungen entwickelten, wurden dann im konkreten politischen Alltag in allen demokratischen Staaten die wesentlichen Gedanken von allen Vordenkern übernommen und miteinander kombiniert - allerdings von Land zu Land mit unterschiedlichem Gewicht.

So kennen alle modernen Demokratien, jedoch kennen ist nicht Leben oder Erleben!


Die drei Grundtypen demokratischer Systeme

Jede Form von Demokratie versucht auf ihre Weise, den Willen des Volkes zu ermitteln und die Tätigkeiten des Staates danach auszurichten. Theoretisch kann dies durch direkte Mitsprache jedes Bürgers und jeder Bürgerin geschehen (Direkte Demokratie), oder aber durch eine gewählte Vertretung (Repräsentative Demokratie).

Bei der Repräsentativen Demokratie kann das Schwergewicht auf einem starken Präsidenten (als Chef der Regierung) liegen (Präsidentielle Demokratie) oder aber auf einem starken Parlament (Parlamentarische Demokratie). Wie schon gesagt, lässt sich keine dieser Formen in der Praxis in "Reinkultur" umsetzen:

Eine reine direkte Demokratie mag in einem Dorf mit einigen hundert Einwohnerinnen wunderbar funktionieren, aber wie sollen Millionen von Einwohnerinnen eines ganzen Staates miteinander sinnvoll über Gesetze beraten können.

Ein starker Präsident ohne Parlament, das ihn kontrolliert, wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Versuchung der Macht erliegen und zum Alleinherrscher (Diktator) werden.

Ein Parlament allein (ohne Regierung), bei dem alle in jedem Detail mitreden wollen, kann seine Gesetze nicht effizient umsetzen.

Wenn also nachfolgend von unterschiedlichen Systemen die Rede ist, so geht es nur um die unterschiedliche Gewichtung von Elementen, die grundsätzlich in jeder Demokratie vorhanden sind. Im politischen Alltag hat diese unterschiedliche Gewichtung allerdings durchaus Auswirkungen auf die einzelnen politischen Entscheidungen.

Ich weiß nun nicht ob Ihr das so gewusst habt, auf jeden Fall ist „Demokratie nicht gleich Demokratie“, ein Fakt!

Gerade jetzt zum Anlass des G-20 Mächte, finden wir alle Unterschiedlichen-Formen von Demokratie, wir als Gastgeberland mit der uns alt bekannten „Deutschen-Form der Demokratie“, repräsentiert von Frau Merkel!

(Parlamentarische Demokratie)

Die Parlamentarische Demokratie ist ein Versuch, den Wettbewerb zwischen den Parteien fruchtbar zu machen: In Parlamentarischen Demokratien haben kleine Parteien eine Chance, sich und ihre guten Ideen als Koalitionspartner bis auf Regierungsebene einzubringen. Parteipolitisches Zusammenpassen von Parlamentsmehrheit und Regierung führt zu konsequenter Anwendung der Gesetze. Allerdings besteht die Gefahr der Instabilität, wenn keine klaren Mehrheiten vorhanden sind. Bei einer Abwahl der Regierung kann es zu einem abrupten Kurswechsel kommen.

Die Welt-Macht von Russland mit Ihrem, „ sehr Intelligenten Präsidenten Herrn  Wladimir Wladimirowitsch Putin“!

Er ist seit dem 7. Mai 2012 in seiner dritten Amtszeit Präsident der Russischen Föderation; das Amt hatte er bereits von 2000 bis 2008 inne. Von August 1999 bis Mai 2000 – in dieser Zeit übernahm er ab 31. Dezember 1999 auch die Amtsgeschäfte des zurückgetretenen Präsidenten Jelzin – und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands.

Ich denke ich muss nicht sehr groß darauf Eingehen was die unterschiedliche Haltungen von Demokratie zwischen Deutschland und Russland!

Unser Herr Präsident Putin sollte man unter Präsidialdemokratie einordnen, Autoritär starker Persönlichkeit hohe Intelligenz und Strategie-Verständnis!

Größtes Problem sein Rücktritt, aus der Politischen Landschaft von Russland?

 Die Präsidialdemokratie ist ein Versuch, das Prinzip der Gewaltentrennung und der gegenseitigen Checks and Balances [Kontrolle und Machtgleichgewicht] zwischen Präsident und Parlament möglichst konsequent umzusetzen.

Es besteht die Gefahr, dass Präsident und Parlamentsmehrheit verschiedenen Parteien angehören: dann wird aus der Kontrolle die Blockade. Das System verkennt, dass heute die eigentliche Herausforderung der Checks und Balances weniger innerhalb der Politik als zwischen Politik und Wirtschaft liegt.

Gerade in den USA ist der nicht öffentlich kontrollierte Einfluss der Wirtschaftslobby auf Präsident und Parlament aber mittlerweile zu einem echten Problem geworden.

Eine ganz andere Form von Demokratie ist der Türkei zu zuschreiben, mit Ihrem Präsidenten Herrn Recep Tayyip Erdoğan,

Recep Tayyip Erdoğan ist ein türkischer Politiker (AKP) und seit dem 28. August 2014 der zwölfte Präsident der Republik.

Von 1994 bis 1998 war er Oberbürgermeister von Istanbul, im März 1999 trat er eine Haftstrafe an und von März 2003 bis August 2014 war er Ministerpräsident der Türkei, zuletzt mit seinem dritten Kabinett.
Von 2001 bis 2014 war er und seit Mai 2017 ist er wieder AKP-Vorsitzender.

Nach einer anfänglichen Zeit der Demokratisierung und wirtschaftlicher Reformen wurde Erdoğan seit Mitte der 2010er Jahre autoritärer und konzentrierte sich auf den Ausbau seiner Macht, die voraussichtlich Ende 2019 durch die Umwandlung des parlamentarischen Systems, in der sein Präsidentenamt bislang eher repräsentativ ist, in ein Präsidialsystem gefestigt werden soll.

Wir alle wissen was passierte, heute sieht die Demokratie eher einer immer gefestigten Diktatur ähnlich!

Ein großer Redner, wie so einige im Verlauf der Jahrzehnte und der Geschichte!

Erstaunlich das zur heutigen Zeit, die Bürger schnell auch eigene Fehler einsehen vermag, aber allzu oft ist der eingeschlagene Weg nicht mehr Rückgängig zu machen, da unbemerkt von der mehr Zahl der Bevölkerung, haben Sie aus Demokratie eine Diktatur selbst herbei geführt, tja die Ignoranz, oder besser nicht wie Schafe dem Hirten folgen, wer ist hier der Hirte?

Und um zum letzten der Mächtigen zu kommen, unseren Präsidenten Herrn Donald J. Trump, die Schlagzeilen sind voll gewesen, der atemberaubender Kampf um die Präsidentschaft!

Von 1971 bis 2017 war Trump CEO des Mischkonzerns Trump Organization. In der Immobilien- und Unterhaltungsbranche baute er laut unabhängigen Schätzungen ein Milliardenvermögen auf und machte seinen Namen „Trump“ zu einer Marke. Durch Auftritte in Fernsehsendungen wie The Apprentice wurde er zu einer der bekanntesten Personen in den Vereinigten Staaten.

Trump unterstützte verschiedene Parteien und ist seit 2009 als Republikaner registriert. Als deren Kandidat gewann er die Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 gegen Hillary Clinton und wurde am 20. Januar 2017 US-Präsident – als erster ohne vorheriges politisches Amt oder militärischen Rang und mit dem höchsten Lebensalter bei Amtsantritt.

Sein eklektisches, veränderliches politisches Programm enthält Elemente des Populismus, Protektionismus und Isolationismus. Trump zieht mit einer einfachen Sprache, provokanten Äußerungen sowie radikalen Vorschlägen – etwa zur Immigration und zum Islam – die Aufmerksamkeit der Medien in besonderer Weise auf sich.

Man denkt subjektiv was man möchte, aber Fakt ist Er ist Präsident so denken die meisten, jedoch dahinter steckt ein besonderer Mann Herr „Steve Bannon“ ist einer der mächtigsten Berater von Donald Trump im Weißen Haus.

Aber ein Präsident welcher den „Klimawandel“ Ignoriert kann beim besten Willen kein guter Präsident sein!
Steve Bannon, ein Rechter mit teils rassistischen und nationalistischen Ansichten, ist der wichtigste Mann hinter dem neuen US-Präsidenten.

Jetzt treffen sich diese und einige mehr, zum Verhandeln!

Konkret will die deutsche G20-Präsidentschaft in Hamburg

die internationale Zusammenarbeit in Steuerfragen verbessern, grenzüberschreitende Steuervermeidung soll eingedämmt werden, die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens vorantreiben, ein Bekenntnis zum Freihandel sowie den Abbau von Strafzöllen propagieren.

"Schwierige Diskussionen" erwartet Kanzlerin Merkel laut ihrem Regierungssprecher. Man könnte auch sagen:
Es erscheint mit Blick auf Trump unmöglich, sich darauf zu einigen.

Dieser hat ganz eigene steuerpolitische Vorstellungen, ist erst kürzlich aus dem Pariser Klimaabkommen ausgeschert und will die USA protektionistisch abschotten. Auch in der Frage, wie künftig Uno-Missionen finanziert werden - aus deutscher Sicht ein wichtiger Punkt -, gibt es Dissens mit dem US-Präsidenten: Trump will der Uno grundsätzlich weniger Geld geben.

Andere Themen auf der Hamburger Tagesordnung dürften weniger konfliktreich sein. Dabei geht es unter anderem um die Verbesserung der wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen, die Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen und die Verbesserung der weltweiten Koordination bei sogenannten Pandemien. Auch gemeinsame Schritte für mehr Engagement für Afrika stehen auf der Agenda.

Eines meine Damen und Herren ist Gewiss, die wirklich Relevanten Thematiken, diese welche das Volk oder die Völker interessieren, werden hier keinen Platz noch eine Zeile finden!

Vor und insbesondere die Menschen-Rechte, die Rechte von Minderheiten von Behinderten und in Not geratene Menschen interessiert das alles nichts!

Hochachtungsvoll Nikita Noemi Rothenbächer

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