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Geschrieben
und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2017
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diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt
vor, einer Minderheit anzugehören!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor card!
Russland:
Straffreiheit bei Gewalt gegen LGBT
Russia: Impunity for violence against LGBT
Diskriminierendes „Propagandagesetz“
provoziert Angriffe
Die russischen Behörden kommen ihrer Pflicht nicht nach,
homophobe Gewalttaten zu verhindern oder strafrechtlich zu verfolgen, so Human
Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Immer mehr lesbische,
schwule, bisexuelle und transgender Personen (kurz LGBT) in Russland wurden
seit der Verabschiedung des Anti-LGBT-Propagandagesetzes im Juni 2013
landesweit Opfer von Gewalt und Belästigung. Dieses Gesetz ist quasi ein
Freibrief für die Diskriminierung von LBGT und macht diese zu Menschen zweiter
Klasse.
Der 85-seitige Bericht „License to Harm: Violence and
Harassment against LGBT People and Activists in Russia” basiert auf mehreren
Dutzend ausführlichen Interviews mit LGBT und LGBT-Aktivisten in 16 Städten in
ganz Russland, die Opfer von Angriffen oder massiver Belästigung aufgrund ihrer
sexuellen Orientierung oder Genderidentität wurden. Die betroffenen LGBT gaben
an, geschlagen, entführt, erniedrigt und als „Pädophile“ oder „Perverse“
beschimpft worden zu sein. Bei den Tätern handelte es sich in manchen Fällen um
homophobe Bürgerwehrgruppen, in anderen waren es Fremde in der U-Bahn, auf der
Straße, in Nachtclubs, in Cafés und in einem Fall auch in einem
Bewerbungsgespräch.
„Die Gewalt, die LGBT in Russland erfahren, ist zweifellos
durch Homophobie motiviert. Die Behörden ignorieren jedoch bewusst, dass es
sich hierbei um sogenannte Hasskriminalität handelt. Die Opfer werden nicht geschützt”,
sagt Tanya Cooper, Russland-Expertin von Human Rights Watch. „Die russischen
Behörden sollen in Fällen von homophober Gewalt ordnungsgemäß und gründlich
ermitteln und nicht zur Diskriminierung von LGBT beitragen oder dulden.“
Human Rights Watch dokumentierte die Stigmatisierung, die
Belästigungen und die Gewalt, denen LGBT in Russland tagtäglich ausgesetzt
sind. Die meisten Betroffenen, mit denen Human Rights Watch sprach, gaben an,
dass sich die Situation seit 2013 massiv verschlechtert habe. In einigen Fällen
handelte es sich bei den Angreifern um Anti-LGBT-Bürgerwehrgruppen, die Ende
2012 zu Dutzenden in russischen Städten auftauchten. Diese Gruppen radikaler
Nationalisten locken regelmäßig schwule Männer und Teenager zu fingierten
Verabredungen, halten sie dann gegen ihren Willen fest, erniedrigen sie und
stellen sie bloß, indem sie die Vorgänge aufzeichnen. Hunderte solcher Videos,
die derartige Menschenrechtsverletzungen zeigen, wurden bereits online
gestellt.
„Ich spürte Blut in meinem Mund, aber erst später habe ich
erfahren, dass die Angreifer mir an zwei Stellen den Kiefer gebrochen hatten.”,
so ein Opfer einer Bürgerwehrgruppe.
In anderen Fällen berichteten LGBT, dass sie bei
alltäglichen Aktivitäten unvermittelt von Fremden angegriffen wurden. Die Opfer
berichteten Human Rights Watch, dass sie verfolgt und in vielen Fällen
geschlagen wurden. Die Angreifer beschimpften sie dabei als „Schwuchteln“. Auch
andere homophobe Beleidigungen wurden ihnen in der Öffentlichkeit
entgegengeschleudert.
LGBT-Aktivisten werden auch bei öffentlichen Veranstaltungen
für die Gleichstellung Opfer von Belästigung und körperlicher Gewalt. Die große
Mehrheit der Aktivisten, mit denen Human Rights Watch sprach, waren seit 2012
mindestens einmal bei einer solchen Veranstaltung angegriffen worden. Diese
Angriffe fanden in verschiedenen russischen Städten statt. Obwohl
Gegendemonstranten die Aktivisten regelmäßig angreifen und bedrängen, ergreift
die Polizei keine effektiven Maßnahmen, um derartige Angriffe zu verhindern und
die Aktivisten zu schützen.
Von den 78 Opfern homophober und transphober Gewalt, die
Human Rights Watch für den Bericht interviewte, haben 22 den jeweiligen Angriff
nicht der Polizei gemeldet. Gründe hierfür waren die Angst vor Belästigung durch
die Polizei selbst sowie die Angst, die Polizei würde die Angriffe nicht ernst
nehmen. Viele Opfer sind der Meinung, es sei reine Zeitverschwendung, sich bei
der Polizei zu melden. Tatsächlich hat die Polizei nur in wenigen Fällen, in
denen Anzeige erstattet wurde, Ermittlungen eingeleitet.
„Die russischen Strafverfolgungsbehörden verfügen über alle
Mittel und Wege, um in Fällen von homophober Gewalt zu ermitteln. Sie wollen
die Taten jedoch einfach nicht untersuchen“, so Cooper. „Das Versagen der Behörden,
homophoben Übergriffen und Gewalttaten ein Ende zu setzen, bedeutet ein noch
größeres Risiko für LGBT und LGBT-Aktivisten, Opfer von Angriffen zu werden.
Von einigen vereinzelten Ermittlungen abgesehen, haben die
Behörden bislang nur wenig getan, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
In Russland existieren durchaus Gesetze gegen
Hasskriminalität, die Strafverfolgungsbehörden stufen jedoch selbst eindeutig
homophobe Angriffe nicht als Hasskriminalität ein. Nicht ein einziger der im
Bericht dokumentierten Fälle wurde als Hassverbrechen behandelt und
entsprechend untersucht. In den Fällen, in denen die Polizei tatsächlich
Ermittlungen einleitete, tat sie dies nur widerwillig und ablehnend. Häufig
wurde den Opfern die Schuld für den Angriff gegeben. Nur in drei der 44 Fälle,
in denen die Opfer Anzeige erstattet hatten, kam es zu einem Strafverfahren.
Wenigstens zwei Angreifer wurden verurteilt, allerdings standen die verhängten
Strafen in keinem Verhältnis zu dem Schaden, den die Opfer erlitten hatten.
Anstatt Anti-LGBT-Gewalt und –Rhetorik öffentlich zu
verurteilen, schweigt Russlands Führungsspitze. In einigen Fällen haben die
politischen Verantwortlichen sogar selbst Hassparolen gegen LGBT verbreitet.
Zudem wurden LBGT oder LGBT-Aktivisten, die als Lehrkräfte
an Schulen, Universitäten oder in Gemeindezentren für Kinder arbeiten, zu
Opfern von Hetzkampagnen. Ziel dieser Kampagnen ist es, die Betroffenen zu
diffamieren und sie allein aufgrund ihrer sexuellen Orientierung als Bedrohung
für Kinder darzustellen. Die meisten Betroffenen haben ihre Arbeit verloren.
Das 2013 in Kraft getretene Gesetz verbietet „Propaganda von
nicht konventionellen sexuellen Beziehungen unter Minderjährigen”. Das Gesetz
ist nur eine von verschiedenen Maßnahmen, die 2013 vorgeschlagen oder
verabschiedet wurden. Ein Verstoß gegen das Gesetz stellt ein Vergehen dar, das
mit unterschiedlich hohen Geldstrafen geahndet wird.
„Das Anti-LGBT-Propagandagesetz bietet für niemanden Schutz.
Für homophobe Menschen ist es jedoch ein willkommener Grund, zu glauben, dass
die Regierung LGBT nicht als gleichwertig betrachtet”, so Cooper. „Die
russische Regierung soll das Gesetz widerrufen und der Diskriminierung von LGBT
in Russland ein Ende setzen.“
Ausgewählte Zeugenaussagen
„Ich spürte Blut in meinem Mund, aber erst später habe ich
erfahren, dass die Angreifer mir an zwei
Stellen den Kiefer gebrochen hatten. Sie brachten mich zu einem leerstehenden
Hof in der Nähe und fragten mich: ,Also, wie regeln wir das jetzt?‘ ,Wir
könnten dir die Arme und Beine brechen oder…‘ Ich wusste, dass sie Geld
wollten…Bevor sie mich gehen ließen, fragten sie mich: ,Weißt du, was man in
Russland schon immer mit Schwulen gemacht hat? Man hat sie aufgespießt.’”
– Zhenya Zh. (Name geändert), Opfer einer
Anti-LGBT-Bürgerwehr
„Sie zwangen mich dazu, mich in die Mitte des Kreises zu
stellen, den sie um mich herum gebildet hatten. Sie stellten mir Fragen zu
meinem Sexleben und zu meinen sexuellen Vorlieben und dann zwangen sie mich, zu
schreien, dass ich schwul und pädophil sei. Sie selbst nannten sich ,Athleten
gegen Pädophilie’ und sagten mir: ,Wir werden euch alle erwischen und wir
werden euch beibringen, wie man ein anständiges Leben führt.‘ Es war etwa 5 Uhr
nachmittags, daher waren viele Leute im Einkaufszentrum, die einkauften und
aßen. Aber niemand ist stehengeblieben, niemand hat eingegriffen.”
– Slava S. (Name geändert), Opfer einer Anti-LGBT-Bürgerwehr
„Ein Mann kam in der U-Bahn auf mich zu und fragte mich, ob
ich keine Angst hätte ,so angezogen auf die Straße zu gehen‘. Dann beleidigte
er mich lautstark, er nannte mich eine, Schwuchtel‘ und forderte die Leute auf,
mich genau anzuschauen. Dann folgte er mir in den Zug, wo er mich erneut als „Schwuchtel“
beschimpfte und mir ins Gesicht schlug.
– Ivan (Johnny) Fedoseyev, ein schwuler Mann, der von einem
Fremden in der U-Bahn von Sankt Petersburg angegriffen wurde.
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