Copyright © 2011-2021 Nikita Noemi Rothenbächer- Alle
Rechte vorbehalten!
Geschrieben
und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2018
Bitte kopiert den Link und Gebt
diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt
vor, einer Minderheit anzugehören!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor card!
Verfolgungswelle gegen LGBTI
Das Parlament fordert
bei nur einer Enthaltung, dass Russland endlich die Verschleppungen,
Folterungen und Morde aufklären und Verantwortliche bestrafen müsse.
Während die
Welt am frühen Mittwochabend gebannt Spiele der Fußball-WM in Russland verfolgte,
befasste sich der Europarat mit dem fehlenden Willen des Landes, die Verfolgung
von LGBTI in Tschetschenien aufzuklären sowie Verantwortliche zu ermitteln und
vor Gericht zu bringen.
Die
Parlamentarische Versammlung diskutierte dazu eine Resolution und eine Liste
von Empfehlungen (PDF), die vom flämischen Parlamentsabgeordneten Piet De Bruyn
zusammen mit einem umfassenden Bericht erstellt worden waren. Beide wurden ohne
Gegenstimmen verabschiedet, mit 33 (Resolution) oder 32 Ja-Stimmen (Empfehlungen)
sowie je einer Enthaltung des moldawischen Politikers und Baptistenpredigers
Valeriu Ghiletchi.
Der Bericht,
den queer.de vor wenigen Wochen zu seiner Vorstellung im Equality-Ausschuss in
einer ausführlichen Zusammenfassung vorgestellt hat, beklagt, dass in
Tschetschenien weiterhin "insgesamt ein Klima der Straffreiheit und des
Fehlens von Rechtsstaatlichkeit" herrsche. Bruyn, der sich mit russischen
LGBTI-Aktivisten und mit Betroffenen der überwiegend gegen Schwule gerichteten
Maßnahmen getroffen hatte, fasst in dem Bericht diese "gezielte
Verfolgung" zusammen und beklagt "den Einsatz von Folter,
Misshandlungen und willkürliche Inhaftierungen von LGBTI-Personen". Im
Rahmen der "Säuberungsaktion" seien mindestens drei Tote nachweisbar,
"aber weitere werden befürchtet, da etliche Menschen als verschwunden
gemeldet wurden."
De Bruyn
geht in dem Bericht auch auf die Lage von Frauen sowie Transsexuellen ein, von
denen ebenfalls einzelne festgenommen wurden und andere auf Ausgrenzung und
Gewalt durch die eigene Familie stießen. Mit der Resolution verurteilt das
Parlament die Verfolgungswelle gegenüber LGBTI ebenso wie diskriminierende und
die Verfolgung leugnende Aussagen von tschetschenischen und russischen
Politikern.
Erst Schwule
verschleppt, dann die Ermittlungen
De Bruyn
schildert in dem Bericht ausführlich, wie die für entsprechende Taten
zuständigen russischen Strafverfolgungsbehörden Ermittlungen verhinderten,
verschleppten und einstellten. "Abstreiten" sei "keine
akzeptable Antwort", kritisiert der Bericht die russische Politik und
Justiz. Das Land müsse "eine unparteiische und effektive Untersuchung der
Ereignisse des letzten Jahres durchführen und sicherstellen, dass die Täter
nicht ungestraft bleiben". Ansonsten müsse das Land zumindest eine
unabhängige internationale Untersuchung einer Menschenrechtsorganisation ermöglichen.
Ein
Zusatzantrag, diese unabhängige Untersuchung ergänzend zur staatlichen
Aufklärung direkt zu fordern, fand mit sechs zu 25 Stimmen bei einer Enthaltung
keine Mehrheit – ebenso wie ein Antrag zu einem Resolutionsabschnitt, der eine
Verdammung homophober Hetze durch Politiker in allen Mitgliedsstaaten fordert.
Der Zusatzantrag sprach sich für eine Aufhebung der Immunität möglicher
Verantwortlicher aus.
Mit dem
eigentlichen Bericht wurden allerdings etliche Forderungen an alle
Mitgliedsstaaten angenommen: Darunter befand sich etwa die Aufforderung, Opfer
der Verfolgung samt ihrer Familien aufzuenhmen, LGBTI-Organisationen zu
unterstützen oder es zu unterlassen, Einschränkungen von Grundrechten wie
Versammlungs-, Vereinigung- und Meinungsfreiheit mit dem Kampf für
"sogenannte traditionelle Werte" zu begründen. So wird auch Russland
erneut aufgefordert, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
umzusetzen, also Gesetze gegen Homo-"Propaganda" aufzuheben und
LGBTI-Demonstrationen zu ermöglichen.
Eine
Opfergruppe, die nicht existieren darf
Tschetscheniens
vom Kreml geduldeter und gedeckter Machthaber Ramsan Kadyrow, der die WM in Russland
geschickt zur PR-Inszenierung mit der in Grosny trainierenden ägyptischen
Nationalmannschaft nutzte, kritisierte am Donnerstag, der "fabrizierte
Bericht" des Europarats habe zum Ziel, Tschetschenien und Russland zu
schaden.
Der Bericht
von De Bruyn enthalte "fiktionale Geschichten über Menschenrechtsverletzungen"
und zur "Folter von … (wir nutzen dieses Wort nicht, weil wir solche Leute
nicht haben)", schrieb Kadyrow in seinem Kanal im Messenger Telegram.
Vertreter Tschetscheniens hatte immer wieder "argumentiert", dass in
der Region Homosexuelle nicht einmal existierten. Oft wurden solche Aussagen um
Drohungen ergänzt. So meinte Kadyrow im letzten Sommer im US-Fernsehen, man
müsse das russische Blut von Schwulen reinigen (queer.de berichtete).
Das
russische LGBT Network hatte zu mehreren entsprechenden Aussagen aus Grosny
(die auch im Europarats-Bericht thematisiert werden) Strafanzeigen gestellt –
die Volksverhetzungen und Drohungen interessierten die russischen Behörden und
Politik allerdings auch nicht. Kadyrow nahm kürzlich an der Amtseinführung vom
russischen Präsidenten Wladimir Putin teil – zusammen mit dem tschetschenischen
Parlamentsvorsitzenden Magomed Daudow, der von mehreren Opfern der
Schwulenverfolgung beschuldigt wurde, bei Folterungen anwesend gewesen zu sein.
Kadyrow saß auch beim WM-Eröffnungsspiel auf der Ehrentribüne und nahm an einem
Treffen von Putin mit saudi-arabischen Politikern am Rande der WM teil.
Wenn euch dieser Blog gefällt, helft „Teilt“ Ihn mit mir
denn Wissen ist Macht!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen