Montag, 28. März 2022

Jeder interpretiert seine subjektive Demokratie, doch objektiv oft weit weg von Demokratie!


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Demokratie, ist die Definition real?

Zweck und Funktionsweise der Demokratie werden in verschiedenen Demokratietheorien diskutiert. 

Normative Demokratietheorien beinhalten eine bestimmte Vorstellung von Demokratie und befürworten jeweils unterschiedliche Demokratieformen wie direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, partizipatorische Demokratie, Demarchie, Radikaldemokratie oder Basisdemokratie.

Vollständige Demokratien sind Staaten, in denen bürgerliche Freiheiten und politische Grundfreiheiten nicht nur respektiert, sondern auch durch eine politische Kultur gestärkt werden, die dem Gedeihen demokratischer Prinzipien förderlich ist.

Viele der existierenden Demokratien bezeichnen sich grundsätzlich als Republiken, wobei Republiken keine Demokratien sein müssen, sondern lediglich sich in Abkehr zur Monarchie definieren. 

Aber auch moderne Monarchien sind mit dem Demokratiebegriff in vielerlei Hinsicht vereinbar geworden – so haben sich gemischte Staatsformen wie die parlamentarische Monarchie herausgebildet, die entscheidende Elemente einer Demokratie in sich vereinen.

Es gibt verschiedene Formen der Demokratiemessung. Nach dem Demokratieindex von 2021 leben rund 6,4 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, 39,3 % in „unvollständigen Demokratien“, der Rest in teildemokratischen (teils autoritären) Systemen oder Autokratien.

Es entstand im antiken Griechenland und bedeutete dort die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden. So konnten in einer griechischen Polis nur freie Männer an Volksversammlungen teilnehmen.

Ein Staat gilt als demokratisch, wenn die folgenden Kriterien zutreffen:

Es gibt einen Demos (das Volk), der politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen oder Abstimmungen) trifft.Das Volk ist der souveräne Träger der Staatsgewalt (Volkssouveränität). Es gibt sich selbst (meist durch eine Verfassung) ein politisches System (verfassungsgebende Gewalt).

Es gibt ein Territorium, in dem die Entscheidungen innenpolitisch angewendet werden und in dem der Demos angesiedelt ist: das Staatsgebiet. Weil dieses im Regelfall mit der Heimat des Demos korrespondiert, stimmen Demos und Reichweite des demokratischen Prozesses überein. Kolonien von Demokratien werden selbst nicht als demokratisch betrachtet, wenn sie vom demokratischen Mutterland regiert werden. (Demos und Territorium stimmen nicht überein). Sei aber die Bevölkerung eines Territoriums (auch deutlich) größer als der Demos (Ausländerproblematik bei Wahlen), wird im Allgemeinen trotzdem von einer Demokratie gesprochen.Es gibt für politische Normen eine Entscheidungsfindungsprozedur, die entweder direkt (als Referendum) oder indirekt (über die Wahl eines vertretenden Parlamentes) funktioniert. Diese Prozedur wird vom Demos bereits dadurch als legitimiert betrachtet, dass sein Ergebnis „akzeptiert“ wird. In einer repräsentativen Demokratie wird die politische Legitimität der Repräsentanten aus der Bereitschaft der Bevölkerung abgeleitet, die Entscheidungen des Staates (auch die der Regierung und der Gerichte) entgegen individuellen Vorzügen und Interessen zu akzeptieren oder hinzunehmen. Dies ist deshalb wichtig, weil demokratische Wahlen immer Gewinner und Verlierer haben. Zumindest muss die Prozedur geeignet sein, Regierungswechsel herbeizuführen, sofern eine ausreichende Unterstützung dafür existiert. Scheinwahlen, die ein existierendes Regime nur bestätigen können, sind nicht demokratisch.Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann. Ausnahmen kann es im Falle der Suzeränität geben (Beispiel Island).Ein unverzichtbares Merkmal einer Demokratie ist schließlich, dass durch wiederkehrende, verbindlich festgelegte Verfahren die Regierung ohne Revolution wechseln kann (Mehrparteiensystem, parlamentarische Opposition).
 

In vorwiegend direkt-demokratischen Systemen entscheidet das Volk zum Beispiel mittels Volksabstimmungen und kooperativer Planung in Sachfragen selbst. In repräsentativen Demokratien werden hierzu von den Bürgern Repräsentanten gewählt (oder in der Vergangenheit auch per Los bestimmt), die die Herrschaft ausüben sollen.

Obwohl die Staatsform der Demokratie dies per Definition nicht unbedingt miteinschließt, wird sie im äußeren, modernen, vor allem westlich geprägten Bild meist mit einer gewissen Form der Rechtsstaatlichkeit verbunden (siehe auch entsprechender Abschnitt). Mindestens zu nennen sind dabei:

Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiösen Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen.Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative).Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit.

Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie, geheime und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.

Denke wenn Ich ehrlich bin, müsste Klar sein, was "Demokratie" in der Realform der Definition bedeutet!

Wenn es so ist, frage Ich mich, was ist mit "Polen oder Ungarn", wo "Transgender" ausgeschlossen werden aus der Demokratischen angeblichen Demokratie, wie Hunde oder Stinktier? 

Oder gerade jetzt ganz Aktuell,  in der angeblichen Demokratie von Russland, wo Hetzjagten auf "Schwule-Homosexuelle-Menschen", mit Staatserlaubnis, vereinbart aufgenommen und Veröffentlicht wurden!


Wo Lesbische-Frauen öffentlich Vergewaltigt und Missbraucht wurden, was man hinterließ "gebrochene-vetletzte-unterdrückte-geschädigte" Lebllose-Körper, ja der Abschaum muss eliminiert werden!

Der Anstifter und Organisator Herr Putin, welcher "Homosexualität als Gleichstellung mit Pädophilen interpretiert", somit diese Nicht-Menschlichen zum Abschuss frei gibt!

Demokratie, Ihr alle habt es ohne Protest zu gelassen, Ihr habt Ihn dazu Ermächtigt!

Denn wer Schweigt gibt zu, oder willigt ein!


Ob Politisch motivierte oder Moralische bzw. Religiöse - Motivie, Putin oder anderer Präsident, darf anderen Vorschreiben, was Ich denken und zu tun habe, in einer Demokratie?

Hier wird Demokratie missbraucht um Menschen-Rechte - International nicht zu missachten sondern zu missbrauchen!



Und alle schauen zu!

Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie, geheime und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.

Abwehr von Demokratiefeinden.
Spricht man von "wehrhafter" Demokratie oder "streitbarer" Demokratie, so meint man damit, dass sich der demokratische Staat gegen seine Feinde wehren darf und kann.
Die Feinde der Demokratie sollen niemals die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen.

Um die Demokratie zu schützen, darf sich ein demokratischer Staat mit seinen Bürgerinnen und Bürgern gegen seine Feinde wehren. Das bedeutet „wehrhaft“. 

Jeder hat das Recht, den Staat zu kritisieren, weil das zur Freiheit der Menschen (Meinungsfreiheit) gehört.

Schon erstaunlich, Ich nehme mir die Freiheit auch das Recht zu KRITISIEREN Meist Objektiv - Begründet!

Doch werde lächerlich gemacht, große Medienplattformen wie Google oder Facebook sperren jegliche Verbreitung dieses Blog, mit der Begründung , hier wird Pornographie veröffentlicht", das Zeit vielen Jahren!

Der wahre Hintergrund möchte keine Werbung noch Datenerfassung meiner Besucher, somit kein realer Gewinn für die Betreiber!

Ich kann leider nicht Zurück schlagen, aber Ihr könnte,  es wäre eure Spende an die Allgemeinheit, hier gibt es real Information nur das Information welche nicht untergehen sollte!



 

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