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Transgender people are exposed to a particularly high
degree of violence, discrimination and exclusion.
Transgender-Personen
sind in besonders hohem Maße Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung
ausgesetzt.
ALL trans people are protected against discrimination
says EU Commission
Die Europäische Kommission hat klargestellt, dass vorhandene
EU-Rechtsvorschriften zur Geschlechterdiskriminierung sollten als alle
Trans-Personen vor Diskriminierung schützen, interpretiert werden. So weit,
Trans-Personen nicht direkt in den EU-Gleichstellungsrechts erwähnt, aber der
Gerichtshof im Jahr 1996, das EU-Prinzip der Geschlechtergleichstellung gilt
auch für die Diskriminierung in Bezug auf regierte Geschlechtsumwandlung . Die
Europäische Kommission sagt nun in einem neuen Bericht, dass die Geschlechtsidentität Diskriminierung sollten gleichberechtigt
behandelt werden.
Im Jahr 2014 die EU-Grundrechteagentur warnte, dass
Diskriminierungsschutz beschränkt auf Geschlechtsumwandlung vielleicht
weglassen etwa 50% des trans-Bevölkerung. Angesichts der hohen Scheidungsraten,
empfiehlt die EU-Agentur, bestehende Schutzmaßnahmen, die Diskriminierung nach
der Deckung zu verlängern Geschlechtsidentität einer Person.
Die Europäische Kommission hat heute kommentiert, dass trotz
fehlender Rechtsprechung
Geschlechtsidentität
Diskriminierung sollten gleichberechtigt behandelt werden, wie
Geschlechtsumwandlung Diskriminierung in ihrem Bericht über die Umsetzung des
Gender Goods & Services Richtlinie, am 5. Mai veröffentlicht.
"Während diese Interpretation ist rechtlich nicht für
die Mitgliedstaaten verbindlich, begrüßt Transgender Europe Diese klare Aussage
von der Europäischen Kommission, dass es EU-Rechtsvorschriften zur
Geschlechterdiskriminierung zu interpretieren, um Geschlechtsidentität
beinhalten. . Das war lange überfällig ", kommentiert Richard Köhler, TGEU
Profi Policy Officer:
"Dies beendet Spekulationen über die von der EU
geschützt ist. Vorher war dies nur für diejenigen, die genommen haben oder
planen, medizinische oder rechtliche Schritte vor, einen großen Teil des trans
Community Weglassen definitiv. "
"Allerdings bedauert TGEU dass die Europäische
Kommission übernimmt die rechtliche Situation in den Mitgliedstaaten als
ausreichend. TGEU empfiehlt die Einführung der Geschlechtsidentität als
geschützte Boden in der EU und der nationalen Gleichstellungsrecht ähnlich wie Schwangerschaft
oder Mutterschaft. Dies würde die Zweifel beiseite gesetzt und unterstützen
eine konsistente Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes für alle Trans-Menschen.
", Sagt Arja Voipio, TGEU Co-Vorsitzender.
In 23 europäischen
Ländern wird für die Änderung des amtlichen Geschlechts von Transmenschen der
Nachweis geschlechtsangleichender Operationen und/oder Sterilisation verlangt.
Dies gilt auch für weite Teile der Schweiz, zumindest müssen
medizinische Massnahmen wie Hormoneinnahme nachgewiesen werden. Das bedeutet,
dass Transmenschen, die, aus welchen Gründen auch immer, keine Hormone und
keine Operationen anstreben, die Änderung des Geschlechtseintrags verweigert
wird.
Und noch immer gibt es einige Länder in Europa, in denen es
Transmenschen gar nicht möglich ist, den Namen und das amtlichem Geschlecht zu
ändern. Das führt zu Diskriminierungen und hohen persönlichen Belastungen, wenn
das amtliche Geschlecht nicht dem Gelebten entspricht. Nur Malta und Dänemark
erlauben eine Änderung, die allein auf der Selbstdeklaration der Transperson
basiert.
Der Bundesrates hat zwar jüngst die Absichtserklärung von
Valletta unterzeichnet, nach der die Selbstbestimmung von Transpersonen zur
Änderung des Geschlechtseintrags im Fokus steht. Wann und wie diese Absicht
aber in die Praxis umgesetzt wird, bleibt noch abzuwarten. Die Karte und der
Index zeigen aber, dass die Schweiz in Fragen des Asylrechts, bei der
Verfolgung von Hassreden und Hassverbrechen und in einer allgemeinen
Anti-Diskriminierungsgesetzgebung in Bezug auf Transmenschen, aber auch Lesben
und Schwule schlecht dasteht. Allein das Gleichstellungsgesetz schützt
Transpersonen vor Diskriminierung im Arbeitsleben.
Fazit: Gerade die schwache Gesetzgebung und Rechtspraxis in
der Schweiz rund um den Schutz der Geschlechtsidentität und die Änderung des
amtlichen Geschlechts ist ein Punkt, wo es ein sehr grosses
Verbesserungspotenzial gibt. Dies hat auch ILGA Europe, die europäische
Organisation für LGBTI-Personen, in der neuen Rainbowmap und ihrem
Länderbericht festgestellt. Hier rangiert die Schweiz nur auf Platz 31 von 49,
was die Rechte von Transmenschen, Intersexuellen, Bisexuellen,Lesben und
Schwulen angeht.
EU-Bericht:
Transgender sind tagtäglich Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt
Erschreckende Zahlen zur Lebenssituation von Trans-Menschen
in Europa
Zu diesem Schluss kommt ein Bericht der Agentur der
Europäischen Union für Grundrechte, basierend auf einer 2012 gestarteten
LGBT-Onlinestudie. An dieser hatten sich 93.000 Menschen, darunter rund 6.500
Transgender-Personen beteiligt.
Jede/r Achte der Befragten hatte demnach innerhalb des
Jahres vor der Erhebung Gewalt erlebt, jede/r Dritte in den zurückliegenden
fünf Jahren hassmotivierte Angriffe und Belästigungen erfahren.
Trans-Menschen seien damit doppelt so häufig Opfer von
Gewalt wie Lesben, Schwule oder Bisexuelle, heißt es in der am Dienstag
veröffentlichten Studie „Being Trans in the European Union“.
Weil jedoch das Vertrauen in die Polizei und die Behörden
fehle, wurden rund drei Viertel der Gewalttaten nicht gemeldet, so der Bericht
weiter. Die Grundrechte-Agentur fordert deshalb politische Maßnahmen zur
Bekämpfung hassmotivierter Gewalt und Belästigung sowie die Sensibilisierung
der Polizei für derartige Hassverbrechen.
„Jeder Mensch hat das Recht, er selbst zu sein. Tatsächlich
leben jedoch viele Transgender-Personen in Furcht, da die Gesellschaft
Transgender-Personen und ihren Bedürfnissen häufig intolerant und ignorant
gegenübersteht”, erklärt Morten Kjaerum, Direktor der European Union Agency for
Fundamental Rights.
„Unser Bericht zeigt, dass Transgender-Personen deutlich
besser in Mitgliedstaaten leben, die ein Problembewusstsein aufweisen und
Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung von Transgender-Personen entwickeln.
Die EU und alle Mitgliedstaaten sollten diesen Beispielen folgen, damit alle
Transgender-Personen in jeder Situation sie selbst sein können”, so Kjaerum
weiter.
Ein weiteres Ergebnis der Studie: Aus Angst, angegriffen,
bedroht oder belästigt zu werden, vermied die Hälfte der Transgender-Personen
öffentliche Orte. Selbst im häuslichen Umfeld traut sich jede/r Fünfte nicht,
offen mit der eigenen sexuellen Identität umzugehen.
Eine/r von drei Befragten gab an, bei der Stellensuche oder
am Arbeitsplatz diskriminiert worden zu sein.
Die EU-Agentur rät daher, bei den Gesetzen zum Schutz vor
Diskriminierung ausdrücklich die Geschlechtsidentität mit einzuschließen.
Außerdem werden Schulungen unter anderem für Schüler, Arbeitgeber und
Beschäftigte im Gesundheitsweisen zum Thema Diversität und Geschlechtsidenität
angeregt.
Auch hierzulande besteht dringender Handlungsbedarf. 58
Prozent der befragten Transgender in Deutschland fühlten sich laut dem Bericht
aufgrund ihrer Geschlechtsidentität diskriminiert. Der Anteil hassmotivierter
Belästigung von Trans-Menschen in Deutschland liegt mit 26 Prozent vier Punkte
über dem europäischen Durchschnitt.
Wie immer freundliche Grüße
Nikita Noemi
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