Die Identitätspolitik ist zu einem Begriff geworden, mit dem sich Linke selbst zerfleischen. Andere geben ihr die Schuld am Aufstieg der AfD. Wie konnte das passieren?

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Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2017

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Die Identitätspolitik ist zu einem Begriff geworden, mit dem sich Linke selbst zerfleischen. Andere geben ihr die Schuld am Aufstieg der AfD. Wie konnte das passieren?
Alle sind betroffen

Am Sonntag werden sich die deutschen Wähler allen Voraussagen nach einem besorgniserregenden internationalen Trend anschließen und mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag wählen. Die Gründe für den derzeitigen Erfolg des Rechtspopulismus in Europa und den USA sind vielfältig. Wirtschaftliche Ängste, Globalisierungsverunsicherung, Demokratiemüdigkeit, Lust auf eine Vereinfachung der Welt, Autoritätssehnsucht und dergleichen mehr werden ins Feld geführt. Und immer wieder auch dies: Dass Rechtspopulisten eine nationalistische Version von "Identitätspolitik" anbieten, für all diejenigen, die im allgemeinen modernen Interesse am Minderheitenstatus mit Anspruch auf besonderen Schutz auf der Strecke geblieben sind. Alte, weiße, heterosexuelle Männer, beispielsweise. Oder schlichtweg Männer. Oder Deutsche ohne Migrationshintergrund. Jene also, die bis vor kurzem als Norm galten und sich seit einiger Zeit im Selbstgefühl untergraben fühlen, weil es Gruppen gibt, die auf rechtliche Gleichstellung und wirtschaftliche Inklusion bestehen, Frauen, Schwulen, Migranten, People of Color und so weiter. 

Die These wäre also, dass der Rechtspopulismus den progressiven, emanzipatorischen Identitätspolitiken eine regressive, nationalistische Identitätspolitik entgegensetzt.

Als Kausalität ist das sicher zu kurz gedacht. Es wird niemand ernsthaft behaupten können, die AfD sei mit ihrem "Traditionell? Uns gefällt‘s" nichts als die direkte Antwort auf den "Aufschrei" gegen Herrenwitze. Aber es ist schwer zu bestreiten, dass das gegenwärtige gesellschaftliche Klima, die überhitzte Debattenlage bei aller Breite und Stabilität der Mitte auch einer Radikalisierung und Verhärtung der ideologischen Fronten Vorschub leistet. Und dass nach dem Aufstieg einer antiliberalen und antimodernen Rechten viele auf der linken, progressiven Seite sich mit ähnlich starker ideologischer Härte verschanzen. So geht mittlerweile, gerade auch unter denen, die sich der Sache der Emanzipation und der Minderheitenrechte verpflichtet fühlen, ein Unbehagen um, das in weiten Teilen vage und schwer auf den Punkt zu bringen ist.    

Antirassismus wird plötzlich bekämpft

Von Erlebnissen, die sich seltsam und irgendwie schräg anfühlen, können mittlerweile viele auch aus dem linken Milieu berichten: Die junge (linke, lesbische) weiße Frau, die in einer Berliner Hinterhofveranstaltung ob ihrer Dreadlocks streng des Lokals verwiesen wird, weil diese nicht mehr als Ausdruck jugendlicher Selbstfindung durchgehen, sondern ihr als unzulässige "cultural appropriation"ausgelegt werden; der schwule Freund, der sich darüber aufregt, dass ihn ein Arbeitskollege zum Thema "Homo-Ehe" befragen wollte — weil er darin nicht mehr harmloses oder zugewandtes Interesse wahrnimmt, sondern eine unzulässige Festlegung von außen auf seine sexuelle Identität; oder die Bekannte, die einen reaktionären Artikel gegen die "Ehe für alle" nicht einfach nur dumm nennen mag, sondern sofort als menschenfeindlich bezeichnet und den Boykott der Zeitung fordert, in der er erschienen ist.

Es mehrt sich der Eindruck, dass heute auf allen Seiten häufiger als noch vor ein paar Jahren mit persönlicher Betroffenheit argumentiert wird. Und ebenso, dass die Selbstthematisierung in Identitätskategorien zugenommen hat – jung, schwarz, lesbisch, migrantisch, Arbeiterkind oder gar alter heterosexueller weißer Mann, auch wenn zunehmend unklar wird, wer eigentlich heutzutage noch ein solcher sein möchte.

In den der vergangenen Jahre vereinigte sich die Opposition gegen solche Tendenzen oft unter dem Stichwort Gender (oder auch dessen polemischer Verzerrung, "Genderismus"). In Talkshows und konservativen Medien war es weitgehend nicht mehr der klassische Feminismus, der als Untergang des Abendlandes heraufbeschworen wurde, sondern die Genderstudies oder das Gender-Mainstreaming – und in einer eigenwilligen und absurden Verkürzung das Problem der Unisex-Toilette. Während es also ganz früher einmal die Frauen waren, die als übertrieben abgetane Forderungen stellten, und später die Homosexuellen, scheint sich der konservative "Es-ist-jetzt-aber-auch-mal-gut"-Gestus nun auf die Transsexuellen eingeschossen zu haben. Sowie, eigenartigerweise, auf Antirassismus. Man erinnere sich an die latent absurde Debatte rund um die Tilgung von rassistischen Begriffen aus den Neuauflagen von Kinderbüchern, in der gerne gleich ein Verlust unseres kulturellen Erbes beschworen wurde.

Eine irritierende Frage

Dass Antidiskriminierungskämpfe in jüngerer Zeit unter dem Label "Identitätspolitik" zum Problem gemacht werden, ist vor allem dem New Yorker Ideenhistoriker Mark Lilla zu danken. Im November des vergangenen Jahres hatte er in der New York Times "identity liberalism" als Mitschuldigen an Donald Trumps Wahlsieg ausgemacht. Lilla, dem es durchaus um ein ganz pragmatisches politikstrategisches Moment ging, und der dieser Tage mit einem Buch nachgelegt hat, traf damit einen Nerv. Vor allem, weil es sich bei seiner Kritik nicht um den klassischen Schuss aus dem gegenüberliegenden Graben handelte, sondern um eine Selbstkritik innerhalb der sich als progressiv und liberal verstehenden Linken. Plötzlich war "Identitätspolitik" der Dreh- und Angelpunkt linker Selbstkritik, der Hauptschuldige im Drama der Selbstkrise des links-liberalen Weltverständnisses, angesichts der Wahl von Trump, des Brexit und der AfD, dem Wiedererstarken von offenem Rassismus und Sexismus, dem Aufstieg von Populismus und Alt-Right.

Mark Lillas These, dass eine zu starke Konzentration auf Minderheitenrechte Hillary Clinton den Wahlsieg gekostet habe, wurde auch in Deutschland breit diskutiert. Seine Analyse wurde in unterschiedlichen Varianten bekräftigt oder kritisiert. Zu einem veritablen parteipolitischen Problem hat sich die Sache in Deutschland offenbar nicht ausgeweitet. Der Wahlkampf der vergangenen Monate schien nicht in besonderem Maße durch das Problem Identitätspolitik oder Unisex-Toiletten geprägt. 

Unterschwellig läuft die Thematik trotzdem fast überall mit. Gerade was den sogenannten Genderwahn betrifft, sind die Fronten verhärtet: Die FDP versuchte mit "Männerrechten" zu punkten, und die AfD kämpft gegen Burkas und für Bikinis. Die Ehe für alle war dagegen zwar parteipolitisch ein Streitthema, und die AfD kündigte eine Klage an, zu der sie verfassungsrechtlich nicht befugt ist – aber gesamtgesellschaftlich wurde sie insgesamt positiv aufgenommen, sodass sich daraus jenseits des rechten Randes kein zentrales Wahlkampfthema stricken ließ. 

Es läuft etwas aus dem Ruder

Auf der Ebene unterhalb der Parteipolitik, in den sozialen Netzwerken und in der öffentlichen Diskussion, nehmen Fragen der Identitätspolitik indes erstaunlich viel Raum ein. Es ist durchaus nicht mehr nur der schwadronierende Stammtisch, der gerne seine Schokoküsse wie eh und je mit einem rassistischen Stereotyp bezeichnen würde, der sich über politische Korrektheit mokiert. Sondern auch von der Sache der Gleichheit sehr zugewandten Personen wird mittlerweile ernsthaft die Frage gestellt, ob nicht derzeit an manchen Stellen etwas aus dem Ruder läuft.

Es ist eine irritierende Frage, die auch nicht dadurch gelöst wird, die übereifrigen studentischen Aktivisten in den USA (und gelegentlich in Deutschland) und ihren Forderungen nach "Safe Spaces" und "Triggerwarnungen" beiseite zu lassen. Oder auch die kulturhistorisch schwer zu vertretende Rede von der cultural appropriation (als wäre nicht jede Kultur durch Aneignungen aus anderen Kulturen mitgeprägt), die selbst den im Apartheid-Südafrika aufgewachsenen und derrassistischen Unsensibilität unverdächtigen Trevor Noah verwirrt.

Die Frage ist nicht diejenige, ob es jetzt mal gut sei mit der Gleichstellung, ob nicht, um mit Carolin Emcke zu sprechen, ein bisschen "stille Zufriedenheit" angebracht wäre angesichts der realen Fortschritte. Denn solange es Missstände und ungerechtfertigte Benachteiligungen gibt, können und sollen diese benannt und bekämpft werden. Es geht viel mehr darum, zu fragen, ob Tonfall und Gefühlslage der emanzipatorischen Bewegungen kontraproduktiv geworden sind. Ob sich beim Kampf um die Rechte von Frauen oder die Teilhabe von Migranten eine rigoristische Moral breit macht. Die angestrengt und anstrengend ist und nicht nur ein gesellschaftliches Wir-Gefühl unterminiert, sondern auch mögliche Allianzen zwischen unterschiedlichen progressiven Kräften.

In feministischen Kreisen etwa wird die Frage zurzeit diskutiert. Mit sehr harten Bandagen jüngst im Fall Emma versus die Gender Studies, ausgelöst durch das äußerst polemische und nicht zwingend hilfreiche Buch Beißreflexe, das aber mit seinem Vorwurf des Exzesses durchaus einen Nerv getroffen hat.

Immer mindestens zwei Perspektiven

Es ist nicht eindeutig festzustellen, wie dramatisch diese Entwicklung tatsächlich ist. Schwer, hier dem eigenen Wirklichkeitsgefühl zu trauen, in einem Klima der Polemik, wo alles, was Gender, Sexualität oder Migration betrifft als "Aufregerthema" überproportional medial ausgewalzt wird. Genauso wie jeder letzten studentischen Campus-Idiotie zu Mikroaggressionen oder dergleichen übergroße und feindselige Aufmerksamkeit zuteil wird.

Vielleicht folgt es irgendeiner Metaphysik der gesellschaftlichen Balance, oder auch nur banal der Logik der polemischen Verkürzung durch die sozialen Medien, dass sich der radikalisierenden rechts-konservativen Seite gegenüber mittlerweile auch im progressiven Milieu eine habituelle Haltung der Entrüstung und eine Enthemmung des Tonfalls breitgemacht haben. Und eine ganze Bandbreite von unguten Gefühlen – die Empörung, die Beleidung, die Schuld und die Schuldzuweisung. Aber es ist schwer zu verstehen, was dadurch gewonnen ist, dass sich jeder einer Hermeneutik des Verdachts ausgesetzt sieht.

Mit Blick auf diejenigen, die sich keiner Minderheit zurechnen können (also beispielsweise weiße heterosexuelle Männer), ist verständlich, dass die ständige Identitätszuweisung zu einer üblen hegemonialen Herrschaftsgruppe persönlich liebenswerten und individuell unschuldigen Menschen Unbehagen bereitet. Niemand will gerne um den Kopf geschlagen bekommen, dass sein aufrichtiges Interesse an der Herkunft des anderen diskriminierend sei. Oder dass, wenn er etwas Nettes über die Schönheit von Alleen und Frauen dichtet, sich die Alleen dadurch irgendwie herabgewürdigt fühlen könnten (oder waren es die Frauen?). 

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist kein Kompliment

Es kann kaum bestritten werden, dass Identitätspolitik historisch sehr sinnvoll gewesen ist, dass sie politische Erfolge verbucht und unsere Gesellschaft verändert hat. Als politische Strategie kann sie nach wie vor wirksam sein. Der politische Zusammenschluss von Menschen, die nicht unbedingt viel anderes verbinden muss, um unter einem spezifischen Identitätsmerkmal wie "schwarz", "schwul" oder "weiblich" Diskriminierungen zu bekämpfen und Rechte einzufordern – das Wahlrecht beispielsweise, oder das Recht auf Abtreibung –, ist sinnvoll. Besonders dann, wenn das allgemeine Gerechtigkeitsgefühl dafür zu träge ist. Auch so etwas Grundlegendes wie die Forderung nach gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit, wird anscheinend nicht automatisch von den bestehenden gesellschaftlichen Kräften hin zum Guten durchgesetzt, sondern bedarf auch 2017 noch einer entschiedenen identitätspolitischen Lobbyarbeit. 

Die polemische Unterstellung ist leicht zu entkräften, dass es sich bei "Identitätspolitik" im wesentlichen um abgehobene Anerkennungsbedürfnisse von ohnehin privilegierten akademischen und urbanen Minderheiten-Milieus handele, denen man die handfesten ökonomischen Probleme der klassischen Arbeiterschicht entgegenstellen müsse. Der Kampf um Frauen-, Homosexuellen- und Transsexuellen-Rechte erschöpft sich nicht in Gender-Unterstrichen und Toilettenbeschriftungen, sondern handelt natürlich genauso handfest von rechtlichen und ökonomischen Dingen. Die "Ehe für alle" ist ein juristisches Institut, nicht eine Respektbezeugung; gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit ist eine wirtschaftliche Frage, nicht ein Kompliment.

Nicht zuallererst bösen Willen unterstellen

Auch als philosophische Idee ist das, was die Grundlage der Identitätspolitiken ausmacht, nach wie vor solide. Nämlich die Erkenntnis, dass es erstens keinen absoluten Standpunkt gibt, sondern nur die je einzelnen menschlichen Perspektiven. Das wissen wir nicht erst seit Donna Haraway, und auch nicht erst seit Nietzsche, sondern im Grunde genommen seit Kant. Und zweitens, dass der Mensch weder ein besonders rationales Wesen ist noch ein autonomes, solitäres Subjekt. Sondern ein verletzliches, auf die Hilfe und Unterstützung von anderen angewiesenes Wesen.

Aber genauso wie keine Identität abendfüllend ist, wie uns schon Rosa von Praunheim gelehrt hat, so wenig kann persönliche Verletzung und Betroffenheit zum Maß aller Dinge werden. Es gibt immer mindestens zwei Perspektiven: die eigene Verletzlichkeit und Unsicherheit und die des anderen. 

Die Kultivierung von Emotionen

Ein pragmatischer Vorschlag gegen die Schnappatmung ließe sich beispielsweise in der von philosophischen Pragmatisten wie Donald Davidson vertretenen Vorstellung eines "Prinzips der wohlwollenden Interpretation" finden. Also die Idee, einem Gegenüber erstens Rationalität, und zweitens nicht zuallererst bösen Willen zu unterstellen. Es gibt, um es grob für die Gegenwart zu formulieren, die Möglichkeit, eine achtlose, unsensible oder dumme Aussage nicht sofort als sexistisch zu werten, sondern als achtlos und dumm. Genau wie es umgekehrt die Möglichkeit gibt, übereifrigen studentischen Aktivismus als normalen Schritt im Entwicklungsprozess der Jugend zu betrachten, und nicht in endlosen populistischen Angriffen als den Anfang vom Ende des Abendlandes anzugreifen.

Und mit Blick auf die passions tristes, die trübsinnigen Leidenschaften der Empörungsgesellschaft, erscheint es als gute Idee, auch mal ein bisschen über das Gefühl für Angemessenheit nachzudenken. Ja, der Mensch ist verletzlich, und viele Menschen sind privilegierter als sehr viele andere. Empörung mag darauf punktuell und strategisch eine richtige Reaktion sein. Als dauerhafte gesellschaftliche Haltung allerdings ist sie korrosiv und deformiert den öffentlichen Diskurs. Rücksichtnahme, Großzügigkeit und ein stetiger Einsatz für Gerechtigkeit wären da adäquatere Haltungen. Wenn wir akzeptieren, dass Menschen nicht bloß rational, sondern auch emotional bestimmt sind, dann spricht nichts Grundsätzliches gegen eine Emotionsdemokratie. Aber dann braucht es auch so etwas wie ein Emotionsmanagement, eine Kultivierung und Pflege von angemessenen Emotionen.

Dies wird übrigens im parlamentarischen Umgang mit der AfD in der kommenden Legislaturperiode wichtig werden. Sachliche Koalitionen und Argumente dürften mehr zu einer Entzauberung populistischer Verheißungen beitragen als eine Koalition der Selbstgerechten, die sich automatisch auf der guten und richtige Seite wähnen.

Quelltext:http://www.zeit.de/kultur/2017-09/identitaetspolitik-bundestagswahl-queere-people-of-color-frauen/komplettansicht