Copyright © 2011-2021 Nikita Noemi Rothenbächer- Alle
Rechte vorbehalten!
Geschrieben
und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2017
Bitte kopiert den Link und Gebt
diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt
vor, einer Minderheit anzugehören!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor
card!
Court stops Trump's trans ban in the military
A federal judge largely dismissed an order to exclude transsexual and
transgender soldiers - and clearly criticized the government in its ruling.
Gericht
stoppt Trumps Trans-Verbot im Militär
Eine
Bundesrichterin hob eine Anordnung zum Ausschluss von transsexuellen und
transgender Soldaten größtenteils auf – und kritisierte die Regierung in ihrem
Urteil deutlich.
Ein
US-Bundesgericht hat am Montag ein von US-Präsident Donald Trump verkündetes
Verbot von transsexuellen Soldaten im US-Militär vorerst zurückgenommen. Die
verkündeten Richtlinien beruhten "nicht glaubhaft auf berechtigte Bedenken
hinsichtlich der militärischen Wirksamkeit oder Budgetbeschränkungen",
sondern seien "stattdessen von dem Wunsch geleitet, generell eine
Missbilligung von Transgender-Personen zu bekunden", betonte die Richterin
Colleen Kollar-Kotelly vom United States District Court des Hauptstadtbezirks
in Washington.
Transsexuelle
Angehörige der Streitkräfte, die gegen das Verbot geklagt haben, hätten gute
Chancen, die Klagen zu gewinnen, schrieb die Richterin laut der Agentur AP, die
deshalb die Umsetzung der Richtlinie per Erlass stoppte, bis deren
(Un-)Rechtmäßigkeit abschließend von der Justiz geklärt ist. Den ersten
Medienberichten zufolge bleibt allerdings ein Verbot bestehen, die Kosten für
operative Geschlechtsangleichungen und ähnliche Prozeduren zu übernehmen.
Ansonsten gelte der Status Quo, wie er vor der Ankündigung des Verbots durch
Trump bestanden habe.
In dem
76-seitigen Urteil meinte die Richterin, aufgrund mehrerer Faktoren –
"darunter die schiere Breite des von den Richtlinien angeordneten
Ausschlusses, die ungewöhnlichen Umstände, die mit der Ankündigung des
Präsidenten zusammenhängen, die Tatsache, dass die Gründe dafür nicht durch
Tatsachen gestützt zu sein scheinen, und die jüngste Ablehnung dieser Gründe
durch das Militär selbst" – sei mit einer Niederlage der Regierung zu
rechnen. Die Argumente für das Verbot erschienen ihr überwiegend "hypothetisch
und extrem ausgeweitet", so die Richterin, und seien durch Studien und
Aussagen des Militärs bereits größtenteils widerlegt.
Die Klage in
dem Verfahren, eines von mehreren, hatten die Gruppen National Center for
Lesbian Rights (NCLR) und GLBTQ Legal Advocates & Defenders (GLAD) im
August im Namen von sechs Militärangehörigen und zwei Rekruten eingereicht. Die
Regierung hatte eine Abweisung verlangt, da die Richtlinien noch nicht in Kraft
seien – die Richterin betonte, dass dieser Schritt zwangsläufig folgen und die
Kläger betreffen werde. Das gelte in den vorliegenden Fällen allerdings nicht
in der Frage der Finanzierung von Geschlechtsangleichungen.
Ausgrenzung
via Twitter
Trump hatte
das Trans-Verbot im Militär Ende Juli via Twitter angekündigt: "Nach
Konsultationen mit meinen Generälen und Militärexperten weisen wir darauf hin,
dass die US-Regierung weder akzeptieren noch zulassen wird, dass
Transgender-Personen in irgendeiner Funktion in der US-Armee dienen", so
Trump damals.
Er
begründete den Schritt mit "enormen medizinischen Kosten" und
"Störungen" im Ablauf des Militärs, die die Transpersonen mit sich
brächten. Die Streitkräfte müssten sich "auf den endgültigen und überwältigenden
Sieg konzentrieren". Die Führungen der unterschiedlichen Streitkräfte
hatten sich von der Ankündigung allerdings überrascht gezeigt und angekündigt,
an der aktuellen Praxis zunächst nichts zu ändern.
Bis Februar
sollten Richtlinien folgen
Im August
hatte Trump dann die Ankündigung in einem Memorandum an das
Verteidigungsministerium konkret gemacht (queer.de berichtete). Es hebt eine
von der Obama-Regierung im letzten Sommer verkündete Aufhebung des bisherigen
Verbots für transsexuelle und transgender Personen, in den Streitkräften zu
dienen, wieder auf. Damit ist zunächst ein Einstellungsstopp verbunden, der
nach dem Obama-Erlass eigentlich zum 1. Juli diesen Jahres aufgehoben werden
sollte.
Zudem sollte
Verteidigungsminister James Mattis bis zum 21. Februar 2018 konkrete
Richtlinien zum Umgang mit dienenden transsexuellen und transgender Soldaten
sowie Reservisten erlassen. Den – unterschiedlichen Schätzungen nach 2.000 bis
15.000 – Betroffenen, die sich teilweise nach Obamas Ankündigung geoutet
hatten, droht Entlassung oder eine Versetzung.
Auch hatte
Trump erlassen, dass die Armee nicht mehr für geschlechtsangleichende
Operationen und ähnliche medizinische Leistungen aufkommt, solange diese nicht
bereits begonnen wurden – entsprechende Ausgaben lagen zuletzt jährlich
zwischen 2,4 und 8,4 Millionen US Dollar, während die Armee allein 84 Millionen
für Potenzmittel wie Viagra für Soldaten, Reservisten und Veteranen ausgab.
Mattis hatte
danach angekündigt, eine Expertenkommission zur Erarbeitung der Richtlinien
einzusetzen (queer.de berichtete). Eine Zustimmung des Parlaments ist für alle
geplanten Schritte nicht notwendig.
Wenn euch dieser Blog gefällt, helft „Teilt“ Ihn mit mir
denn Wissen ist Macht!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen