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und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2018
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deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
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Regierung
kündigt Verbot von Transgender-Rekruten an
Die US-Regierung
versucht erneut, Transgender vom Militärdienst auszuschließen. Zuvor hatten
Richter ein von Donald Trump verhängtes Verbot gestoppt.
Das Weiße
Haus hat ein neues Verbot von Transgender-Rekruten im US-Militär angekündigt.
Nach der neuen Regelung sollen weitgehend Transgender vom Militärdienst
ausgenommen werden, die aufgrund einer Geschlechtsidentitätsstörung eine
"umfassende medizinische Behandlung", einschließlich Medikamenten und
operativer Eingriffe benötigten.
Verteidigungsminister
James Mattis und Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen seien zu dem Schluss
gekommen, dass die Zulassung solcher Rekruten ein "bedeutendes
Risiko" für den militärischen Erfolg darstelle, hieß es in der Mitteilung.
Mit der neuen Regelung nehme Präsident Donald Trump ein früheres Memorandum zu
der Sache zurück.
Trump hatte im
vergangenen August bereits ein Memorandum unterzeichnet, das Transgender – also
Menschen, die sich nicht oder nicht nur mit dem Geschlecht identifizieren, das
bei ihrer Geburt notiert wurde – vom Militärdienst ausschließt. Ein
Bundesgericht in Washington stoppte die Anordnung im Oktober per einstweiliger
Verfügung. Im Dezember entschied die Kammer, dass das Militär ab 1. Januar
Transgender aufnehmen müsse. Die Regierung legte daraufhin bei einem
Berufungsgericht in Virginia Einspruch ein und verlangte mehr Zeit. Das
Berufungsgericht in Richmond lehnte den Antrag jedoch ab.
Mit dem
Verbot von Transgender im Militär wollte Trump eine Entscheidung seines
Vorgängers Barack Obama rückgängig machen, wonach diese offen im Militär dienen
dürfen. Im Februar hatte sich laut CNN
der erste Rekrut verpflichtet, der offen als Transgender lebt.
Beobachter erwarten, dass auch die abgeschwächte, neue Initiative Trumps auf
juristischen Widerstand stoßen wird.
Neues Verbot
von Transgender-Rekruten
Eine
Anordnung von US-Präsident Trump soll die meisten Transmenschen vom Dienst in
den Streitkräften ausschließen - obwohl vier Bundesgerichte einen ähnlichen
Vorstoß 2017 abwiegelten.
US-Präsident
Donald Trump hat eine Anordnung erlassen, die die meisten transsexuellen und
Transgender-Menschen vom Dienst in den US-Streitkräften ausschließt. Wer sich
einer Therapie oder Operationen unterzogen hat, um in seinem empfundenen
Geschlecht leben zu können, ist dem Erlass zufolge nicht als Soldatin oder
Soldat geeignet - außer "unter bestimmten, begrenzten Umständen".
Damit gemeint ist die Möglichkeit, im bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht zu
dienen.
Als Trans
werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem
Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Das Weiße Haus
teilte mit, die Effektivität des US-Militärs sei durch Transmenschen gefährdet.
Unter anderem verursache ihre medizinische Unterstützung hohe Kosten. Ein
Dokument der US-Regierung weist jedoch nur 8980 von insgesamt 1,4 Millionen
Mitgliedern der Truppe als Trans aus.
Demokratin
Pelosi und LGBT-Aktivisten sind empört
Der
US-Verteidigungsminister Mattis und die Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen
seien mit der Entscheidung einverstanden, erklärte das Weiße Haus. Mattis hatte
bereits im Februar angekündigt, Transmenschen künftig vom US-Militär
auszuschließen - wer derzeit Mitglied der Truppe sei, dürfe aber weiterhin
Dienst tun.
Die
Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, zeigte sich
empört: Der Ausschluss diene dazu, "unsere tapferen Trans-Angehörigen des
Militärs, die mit Ehre und Würde dienen, zu erniedrigen", schrieb sie auf
Twitter. Die größte Bürgerrechtsgruppe der USA für sexuelle Minderheiten, die
Human Rights Campaign, warf der Regierung Trump vor, sie dränge dem Militär
"transfeindliche Vorurteile" auf.
Der
US-Soziologe Aaron Belkin, der unter anderem zur Aufhebung des Verbotes von
"Don't ask, don't tell" geforscht hat, sagte der "Washington
Post": "Im Dienste ideologischer Ziele aus dem Lager Trump-Pence hat
das Pentagon wissenschaftliche Fakten zur Gesundheit von Transmenschen verzerrt,
um eine irrationale und rechtlich nicht haltbare Diskriminierung zu stützen,
die die Einsatzbereitschaft der Truppe schädigen wird." Es gebe keine
Beweise, die einen Ausschluss gesundheitlich geeigneter Amerikaner vom
Militärdienst rechtfertige.
US-Militär kann seit 1. Januar Transmenschen rekrutieren
Trumps
Amtsvorgänger Barack Obama hatte die US-Streitkräfte für den Dienst von
Transmenschen geöffnet. Dagegen hatte Trump in einem Vorstoß im Sommer 2017
versucht vorzugehen - vier US-Bundesgerichte hatten den Entwurf jedoch
abgelehnt, weil das von ihm formulierte kategorische Verbot nicht mit der
US-Verfassung in Einklang stehe.
Seit dem 1.
Januar 2018 kann das US-Militär folglich auch Transmenschen rekrutieren, die
eine Hormontherapie und beziehungsweise oder geschlechtsangleichende
Operationen hinter sich haben. Bislang ist mindestens ein Fall bekannt, in dem
sich eine offen Trans lebende Person neu bei der Armee verpflichtet hat.
Auf die
Rekrutierung neuer Soldaten wird Trumps Anordnung zunächst noch keine
Auswirkungen haben: David Eastburn, ein Sprecher des
US-Verteidigungsministeriums, erklärte, das Verteidigungsministerium müsse sich
bei der Verpflichtung neuer Soldaten an das geltende Gesetz halten. Doch dieses
kann durch Trumps Vorstoß bald geändert werden.
Quelltext: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/washington-usa-pentagon-militaer-transgender-verbot
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