Neun Monate nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller wurde dieses acht mal angewandt. /// Nine months after the entry into force of the law on the rehabilitation of convicted homosexuals, it was applied eight times.

Copyright © 2011-2021 Nikita Noemi Rothenbächer- Alle Rechte vorbehalten!

Geschrieben und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2018

Bitte kopiert den Link und Gebt diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt vor, einer Minderheit anzugehören!

Hey Du hast es und brauchst es, deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!

Ich habe Ihn, Du auch? Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache Ihn Dir den Organspende Ausweis!

Hey you have it and need it, so donating blood, because it is missing in the world!

I had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self  doing Him Get donor card!

Berlin rehabilitierte bislang acht verurteilte Homosexuelle

Neun Monate nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller wurde dieses acht mal angewandt. In zwei weiteren Fällen kam es nur zu einer teilweisen Rehabilitierung.

In den ersten neun Monaten seit seiner Geltung haben in Berlin acht Menschen vom Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller profitiert. Wie aus einer am Montag vom Abgeordnetenhaus veröffentlichten Antwort des Berliner Senats auf eine Grünen-Anfrage hervorgeht, wurden bis zum 24. April zwölf Anträge auf strafrechtliche Rehabilitierung gestellt. Acht davon seien positiv beschieden worden. In zwei Fällen erfolgte den Angaben zufolge eine teilweise Rehabilitierung, weil das zugrundeliegende Urteil auch andere Delikte umfasste.

Zwei der zwölf Fälle wurden nach Angaben der Justizverwaltung an andere Staatsanwaltschaften abgegeben, weil Berlin nicht zuständig war. In einem Fall wurde der Antrag wegen fehlender Glaubhaftmachung abgelehnt, hieß es. Ein Fall sei nicht entschieden worden, weil der Antragsteller zwischenzeitlich starb. Alle Anträge wurden nach Senatsangaben von den früher verurteilten Personen selbst gestellt.

"Das Ergebnis ist bestürzend", sagt Sebastian Walter, queerpolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus. "Es ist im höchsten Grade beschämend für diesen Rechtsstaat, dass das Rehabilitierungsgesetz zu spät gekommen ist, wie die vorliegenden Zahlen belegen. Die meisten der nach dem Schandparagrafen 175 verurteilten Männer sind bereits verstorben, ohne dass ihnen zu Lebzeiten Gerechtigkeit widerfahren ist."

50.000 Männer wurden bis 1969 nach dem Paragraf verurteilt

Homosexuelle, die nach 1945 wegen einvernehmlichem Sex verurteilt wurden, können seit Juli vergangenen Jahres rehabilitiert werden. Der Bundestag hatte beschlossen, dass die ergangenen Urteile aufzuheben und die Betroffenen zu entschädigen sind. Der frühere Paragraf 175 im Strafgesetzbuch, der in der Kaiserzeit eingeführt wurde und im Nationalsozialismus die Grundlage für die Verfolgung und Ermordung Homosexueller war, galt auch in der Bundesrepublik und DDR weiter fort.

Nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle wurden in der Bundesrepublik bis 1969 rund 50.000 Männer wegen ihrer Sexualität verurteilt. Dann wurde der Paragraf entschärft, aber erst 1994 komplett abgeschafft. Die Bundesregierung ging zum Zeitpunkt des Gesetzesbeschlusses davon aus, dass maximal 5.000 Homosexuelle, vor allem schwule Männer, von der Neuregelung profitieren. Sie erhalten eine Entschädigung in Höhe von 3.000 Euro, wenn das Urteil aufgehoben wird. Haftstrafen werden mit 1.500 Euro pro Jahr entschädigt.

Quelltext: https://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/entschaedigung-fuer-urteile-berlin-rehabilitierte-bislang-acht-verurteilte-homosexuelle/22586182.html

Wenn euch dieser Blog gefällt, helft „Teilt“ Ihn mit mir denn Wissen ist Macht!