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President Bolsonaro is still systematically downplaying the scale of the pandemic, but President D. Trump is not behind him!
Noch immer verharmlost Präsident Bolsonaro systematisch das Ausmaß der Pandemie, doch Präsident D. Trump steht Ihm nicht hinterher!
sistemáticamente la escala de la pandemia, pero el presidente
D. Trump no está detrás de él!
Donald Trump, Boris Johnson, Jair Bolsonaro – in Zeiten von Corona offenbaren die angeblich so starken Männer ihre Schwächen.
Noch immer verharmlost Präsident Bolsonaro systematisch das Ausmaß der Corona-Pandemie. Aus Protest greift die Bevölkerung zu Pfannen und Kochlöffeln.
D. Trump: Allen voran ihr Archetyp Donald Trump. Der spielte die Gefahr des Coronavirus erst herunter, sprach davon, dass es einfach wieder verschwinden werde. Dann prahlte er mit seinem angeblichen Fachwissen, das selbst die echten Experten ehrfürchtig staunen lasse. Er behauptete, die Ausgangsbeschränkungen könnten sich zu Ostern erledigt haben und schließlich wünschte Trump sich allen Ernstes und öffentlich „volle Kirchen im ganzen Land“ zum christlichen Hochamt – eine Aussage, die von CBS-Moderatorin Lesley Stahl als „die unverantwortlichste Aussage, die je von einem US-Präsidenten gemacht“ worden sei, bezeichnet wurde.
Trotz zahlreicher Corona-Fälle in Brasilien tut Machthaber Jair Bolsonaro das Virus als "Fantasie" ab. Und treibt sein Land in eine doppelte Krise.
Es waren verstörende Bilder, die das brasilianische Fernsehen am Sonntag aus der Hauptstadt sendete: Obwohl das Gesundheitsministerium wegen Corona angeordnet hatte, größere Versammlungen zu meiden, strömten Hunderte Demonstranten vor den Regierungssitz des Präsidenten in Brasilia.
Auf den Plakaten forderten sie die Schließung des Kongresses und des Obersten Gerichts. Viele verlangten die sofortige Übernahme der Macht durch das Militär. Sie folgten dem Aufruf des rechtsextremen Präsidenten, der die demokratischen Institutionen seines Landes zunehmend als Last betrachtet.
Jair Bolsonaro überhörte die Warnungen seines eigenen Ministers. An dem Tag, an dem die bestätigten Corona-Fälle in Brasilien auf 200 anstiegen, trottete er in einem Hemd der Nationalmannschaft die Rampe des Palasts hinunter und nahm ein Bad in der Menge. Bolsonaro schüttelte Hände. Er umarmte Leute. Er schnappte sich die Smartphones Dutzender Anhänger und knipste Selfies. Nicht einmal eine Maske trug er dabei.
"Attentat auf die öffentliche Gesundheit"
Als "Attentat auf die öffentliche Gesundheit" bezeichnete Rodrigo Maia, der Präsident des Kongresses, den Auftritt. Bolsonaro hätte sich eigentlich in Isolation befinden sollen. Nach einem Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump in dessen Golfresort Mar-a-Lago waren in der vergangenen Woche 13 Mitglieder seiner Delegation positiv auf Corona getestet worden, unter anderem sein Kommunikationschef, der designierte Botschafter in Washington und ein Senator, der erklärte, nach seiner Rückkehr den halben Kongress umarmt zu haben.
Auch wenn sich Bolsonaro selbst nicht angesteckt hat, hofften viele, dass die Sorge um eine mögliche Erkrankung wie ein Weckruf wirken würde. Bolsonaro ist 64, nach einem Messerangriff im Wahlkampf 2018 hat er sich mehreren Operationen unterziehen müssen. Er gehört zur Risikogruppe.
Im Gegensatz zu seinem Amtskollegen Trump, der seinen leichtsinnigen Corona-Kurs inzwischen korrigiert hat, erklärte Bolsonaro jedoch lediglich, dass er ein Mann des Volkes sei. Wenn er sich infiziere, sei das seine Sache.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Bolsonaro Erkenntnissen der Wissenschaft verweigert. Er leugnet den Klimawandel. Als im vergangenen Jahr der Amazonas-Regenwald in Flammen stand, bestritt er, dass dies an einer zunehmenden Abholzung des Waldes liegt.
Jetzt spricht er im Hinblick auf das Coronavirus von einer "Fantasie" und einer - von den Medien geschürten - "Hysterie". Sein Land, glaubt er, werde ohne größere Schäden durch diese "kleine Krise" kommen.
Die Intensivstationen sind voll
Die Fakten sprechen gegen ihn. In den Jahren der Wirtschaftskrise ist das öffentliche Gesundheitssystem in Brasilien verkommen. In einer Millionenstadt wie Rio de Janeiro, wo inzwischen die ersten lokalen Fälle gemeldet werden, sind die Intensivstationen in den Krankenhäusern schon jetzt ausgelastet. 1691 Betten hätten sie, sagte am Montag der Gouverneur Wilson Witzel. Weil davon zurzeit kein einziges verfügbar ist, gibt es die Überlegung, im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe zu Lazaretten umzubauen.
In einem Augenblick wie diesem, in dem es auf das Verhalten jedes Einzelnen ankommt, kann es fatale Folgen haben, wenn der Präsident den Ernst der Lage nicht erkennt. Viele Bars und Restaurants bleiben geöffnet, noch am Wochenende bevölkerten Zehntausende Menschen die Strände.
Bolsonaro treibt Brasilien in eine doppelte Krise: Während das Virus seine volle Wucht entfaltet, unterzieht der Präsident das Land und seine Institutionen dem größten politischen Stresstest seit dem Militärputsch 1964.
Der Präsident stellt sich als Opfer der Institutionen dar, die von einem korrupten Establishment beherrscht würden. Das Parlament und das Oberste Bundesgericht hätten einen "Machtkampf" gegen ihn begonnen, klagte er am Montag in einem Interview. Die Abgeordneten versuchten, ihn zu isolieren, das käme einem "Putsch" gleich.
Tatsächlich hat er Probleme, viele seiner Projekte durch den Kongress zu bringen, weil ihm Mehrheiten fehlen. Deshalb rief er seine Anhänger zu Demonstrationen auf: Er will eine Machtprobe zwischen "dem Volk" und den demokratischen Institutionen erzwingen. Das Virus droht diesen Showdown zu überschatten, deshalb spielt er die Krise herunter.
Kampf gegen die Demokratie
Bolsonaro hat die Demokratie immer verachtet, daraus hat er nie einen Hehl gemacht. Seine offen zur Schau getragene Sympathie für eine Militärdiktatur war ein Grund für seinen Wahlsieg: Viele Brasilianer misstrauen ihren Abgeordneten. Sie sehnen sich nach einem starken Mann an der Spitze.
Bolsonaro sei von über 57 Millionen Brasilianern gewählt worden, twitterte sein Sohn Eduardo am Montag als Reaktion auf die Kritik an seinem Vater. Eine Umfrage hatte vor Kurzem ergeben, dass er in zwei Jahren gute Chancen für eine Wiederwahl hätte.
Aber gilt das auch noch in Zeiten von Corona? Wie groß ist sein Rückhalt in der Bevölkerung wirklich? Wie wird sich das Militär verhalten, wenn Bolsonaro das Duell mit dem Parlament auf die Spitze treibt?
Immer mehr Politiker spekulieren über eine Amtsenthebung des Präsidenten. "Bolsonaro muss gehen", forderte die Anwältin und Abgeordnete Janaína Paschoal, eine der Urheberinnen des Amtsenthebungsverfahrens gegen die Präsidentin Dilma Rousseff.
Paschoal hatte Bolsonaro bis vor wenigen Monaten noch unterstützt und war während des Wahlkampfs sogar als Vizepräsidentin im Gespräch gewesen. Andere schlagen vor, den Präsidenten auf seine geistige Gesundheit zu untersuchen.
Doch noch scheuen die meisten Abgeordneten und obersten Richter vor einer offenen Konfrontation mit Bolsonaro zurück. Viele fürchten offenbar, dass sich der Konflikt in einem Ausbruch von Gewalt entladen könnte.
"Putsch nach bolivianischem Vorbild"
Die Milizen, die weite Teile von Rio de Janeiro kontrollieren und eng mit dem organisierten Verbrechen verbunden sind, stellten eine nicht zu unterschätzende Machtbasis für den Bolsonaro-Clan dar, warnte der Wirtschaftsexperte Paulo Nogueira Batista, ein ehemaliger leitender Direktor des Weltwährungsfonds, in der Zeitung "Folha de S. Paulo": Sie fühlten sich durch ihre Beziehung zum Präsidenten "gestärkt und ermutigt".
Die Regierung hat Waffenkäufe und die Anforderungen für einen Waffenschein erleichtert. Das könne Vorarbeit für einen "Putsch nach bolivianischem Vorbild" sein, sagt Nogueira: "Paramilitärische Kräfte der extremen Rechte, die bis an die Zähne bewaffnet sind, und sich darauf vorbereiten, zu einem bestimmten Zeitpunkt mit Zustimmung und Hilfe offizieller Kräfte Gewalt anzuwenden".
Die Streitkräfte, die in Brasilien seit Bolsonaros Amtsantritt praktisch mitregieren, sind über die Frage gespalten, bis zu welchem Punkt sie Bolsonaro folgen. General Augusto Heleno, der Hardliner im Kabinett und eine Art Vaterfigur für Bolsonaro, hatte selbst zu den Demonstrationen gegen das Parlament aufgerufen. Ihm ist zuzutrauen, dass er einen Putsch gegen die Institutionen mittragen würde.
General Hamilton Mourão, der Vizepräsident, verhält sich hingegen verdächtig still: Er könnte von einem Amtsenthebungsverfahren profitieren. In der Vergangenheit hat er versucht, sich als besonnene Alternative zu Bolsonaro zu präsentieren und damit dessen Anhänger verprellt.
Ob Bolsonaros Konfrontationskurs aufgeht, dürfte sich nicht zuletzt an einem Faktor entscheiden, auf den er keinen Einfluss hat: "Die Wiederwahl von US-Präsident Trump ist ein wesentliches Element für Bolsonaros Plan B", schreibt Wirtschaftswissenschaftler Nogueira. Ohne Rückhalt aus Washington würde er wohl kaum einen offenen Putsch gegen das Parlament riskieren. Das erklärt auch die Unterwürfigkeit, mit der Bolsonaro Trump in Miami hofierte.
Nur hatten die Teilnehmer des Verbrüderungsdinners nicht bedacht, dass Umarmungen in diesen Zeiten toxisch sein können.
Trumps Corona-Desaster
Bislang wirkte Donald Trump trotz aller Skandale unangreifbar. Doch in der Coronakrise offenbart sich das Führungsversagen des US-Präsidenten - seine Gegner wittern ihre Chance.
Was hat der Mann nicht schon alles überstanden: Die Russlandaffäre, das Impeachment, die Enthüllungen über mutmaßliche Seitensprünge und Schweigegeldzahlungen. Es hat ihm alles nicht geschadet. Gerade noch wähnte sich Donald Trump auf dem sicheren Weg zur Wiederwahl. Doch dann kam Corona. Könnte Trump ausgerechnet von einem Virus politisch erledigt werden? Die simple Antwort lautet: ja.
Erstmals hat es der US-Präsident mit einer Krise zu tun, bei der ihm seine übliche politische Taktiererei nicht weiterhilft. Er kann sie nicht wegreden oder wegtwittern. Auch Leugnen funktioniert diesmal nicht. Das Virus ist real und wird von Tag zu Tag zu einem größeren Problem, für die USA, und damit auch für ihn.
Der letzte Präsident, der im Krisenfall massiv versagte, war George W. Bush, als der Hurrikan "Katrina" 2005 die Golfküste verwüstete und mehr als 1800 Menschen starben. Diesmal trifft die Krise das ganze Land. Und mehr denn je wäre im Weißen Haus nüchterne, seriöse Führung gefragt.
Die Rede zur Nation wurde zum Desaster
Stattdessen erleben Amerikas Bürgerinnen und Bürger einen überforderten Präsidenten, der seit Wochen einen bizarren Zickzackkurs fährt. "Das Virus wird wie durch ein Wunder verschwinden", verkündete Trump zunächst. Und alle, die sich testen lassen wollten, könnten dies tun - was nachweislich nicht stimmte.
Mit einer Rede zur Nation aus dem Oval Office versuchte Trump dann am Mittwoch, Führungsstärke zu demonstrieren. Der Versuch wurde zum Desaster. Hektisch atmend und sichtlich aufgeregt schob er die Schuld für die Krise auf andere ab. Es handele sich um ein "ausländisches Virus", betonte Trump. Dann verkündete er einen 30-tägigen Einreisestopp für Europäer - eine drastische Maßnahme. Die Bürger Großbritanniens, wo sein Kumpel Boris Johnson regiert, nahm er explizit aus. Anstatt wissenschaftlich fundierte Maßnahmen zu verkünden, nutzt der Präsident das Virus, um seine politischen Obsessionen auszuleben. Trump will das Virus mit dem Mittel stoppen, dem er vertraut: der Abschottungspolitik.
Die Ankündigung sorgte für zusätzliches Chaos. Denn kurz darauf musste das Weiße Haus gleich drei Behauptungen Trumps wieder zurücknehmen - so hatte er behauptet, "eine massive Menge von Handelsgütern" aus Europa werde nicht mehr in die USA gelangen. Damit verunsicherte er die abstürzenden Märkte noch zusätzlich.
Vielen Wählern ist das Durcheinander im Weißen Haus nicht entgangen. Auch Amerikaner mögen es nicht, wenn sie in einer ernsten Krise das Gefühl haben, dass ihr Staatschef die Kontrolle verliert. Dazu kommt: Ein Präsident, der Verschwörungstheorien nachhängt, regelmäßig lügt und glaubt, dass Autismus durch Impfen verursacht wird, genießt keinen Vertrauensvorschuss in einer globalen Gesundheitskrise. Am 3. November wird in den USA gewählt. Umfragen signalisieren, dass die Unzufriedenheit mit Trump und seinem Krisenmanagement wächst.
Selbst das sonst eher Trump-freundliche "Wall Street Journal" warnt: "Das Coronavirus ist drauf und dran, zum mächtigsten Gegner des Präsidenten zu werden." Das konservative Blatt "National Revue" urteilt: "Trump schafft es nicht, seiner Führungsverantwortung gerecht zu werden."
Als Problem erweist sich nun Trumps Hang, politische Gegner wie Todfeinde zu behandeln. Die Atmosphäre zwischen den Republikanern und den Demokraten ist vergiftet, die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg erschwert. Als sich Vizepräsident Mike Pence im Bundesstaat Washington über die Lage informieren wollte, wurde er von Trump vor dem zuständigen Gouverneur Jay Inslee, einem Demokraten, gewarnt. Dieser sei, so Trump, "eine Schlange".
Das Virus wird auch Trumps Pläne für den Wahlkampf auf den Kopf stellen. Mit ziemlicher Sicherheit muss er vorerst auf seine berühmt-berüchtigten Großkundgebungen in Stadien verzichten. Selbst kleinere Zusammenkünfte mit Unterstützern und Spendern werden wohl ausfallen. Das gilt zwar auch für seinen wahrscheinlichen Kontrahenten Joe Biden. Doch Trumps Wahlkampf 2016 lebte von den Massenveranstaltungen. Der Wahlkampf 2020 könnte ohne Wähler stattfinden - das würde vor allem Trump schaden.
Der Präsident muss zudem fürchten, sein wichtigstes Thema zu verlieren: die Stärke der US-Wirtschaft. Sollte es tatsächlich zu einer Rezession und zu einer höheren Arbeitslosigkeit kommen, bliebe ihm nicht mehr viel, mit dem er vor den Wählern prahlen könnte.
Es rächt sich jetzt, dass Trump in den vergangenen Monaten die immer neuen Höchststände des Dow Jones als Beleg für sein vermeintlich segensreiches Wirken angeführt hat. Seit die Börsenkurse abstürzen, tritt der umgekehrte Effekt ein. Plötzlich erscheint die Talfahrt wie ein direkter Ausweis seines Versagens in der Krise.
Kein Wunder, dass Trumps Rivalen die Chance wittern, die Schwäche des Präsidenten für sich zu nutzen. Joe Biden empfiehlt sich den Wählern als Mann, der das Land bereits acht Jahre lang an der Seite von Barack Obama geführt hat - und den Wählern eine Rückkehr zur Ernsthaftigkeit anbietet.
Was Donald Trump mit Boris Johnon und Jair Bolsonaro verbindet
Trumps geistige Brüder blamieren sich auf ganz ähnliche Weise. Boris Johnson verharmloste die Sache zu Beginn und wird dafür heftig kritisiert. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro prahlte damit, dass ein so kleines Virus einem so großen Land wie Brasilien ohnehin nichts anhaben könne und dass die Brasilianer schon wüssten, was zu tun sei. Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko sieht bis heute überhaupt keinen Grund, Sportveranstaltungen abzusagen, und empfiehlt seinen Landsleuten Saunagänge und Wodka-Konsum, um eine Ansteckung zu verhindern.
Es gibt einen Grund, warum Populisten wie Trump, Johnson und Bolsonaro im Kampf gegen das Coronavirus derart versagen: Dem Problem ist nicht beizukommen mit martialischer Sprache. Es gibt keinen Gegner, durch dessen Erniedrigung man sich selbst erhöhen könnte. Whataboutism ist im Angesicht einer schweren Krise globalen Ausmaßes absurd. Reflexartiger Rassismus, eine Keule, die Trump in Bezug auf das Coronavirus bereits gegen China geschwungen hatte, erübrigt sich, nachdem Europa und die USA zu Hotspots der Pandemie geworden sind und das Coronavirus nun also vor allem für weiße alte Männer lebensgefährlich ist. Und Barack Obama oder Hillary Clinton lässt sich die Situation auch nicht in die Schuhe schieben. Donald Trump hat es trotzdem versucht.
Donald Trump distanziert sich in der Coronavirus-Krise von Experten
Um die Krise, ausgelöst durch das Coronavirus, zu überwinden, benötigt es Fachleute, Experten, Wissenschaftler – also genau jene Gruppe, die zum natürlichen Feind des Populisten gehören, der den kleinbürgerlichen Hass auf die Intelligenzia bedient und sich von deren Vertreterinnen und Vertretern nicht die Show stehlen lassen will. Es gehört zum Wesensmerkmal des Populisten, sich als beratungsresistenter, starker Mann des Volkes zu inszenieren, der keine Eierköpfe braucht, um Entscheidungen zu treffen.
Auch hier ist Trump das Paradebeispiel. Der US-Präsident hat in den vergangenen vier Jahren keine Gelegenheit ausgelassen, sich von Experten jeglicher Couleur zu distanzieren. Keiner seiner Vorgänger hatte einen derart hohen personellen Verschleiß. Laut eines Berichts von MSNBC stellte ein Team von Experten Trump bereits vor seiner Amtseinführung ein Szenario vor, in dem der Ausbruch einer weltweiten Pandemie angenommen wurde. Die Untersuchung prognostizierte Engpässe in Krankenhäusern, Reisebeschränkungen und viele weitere Aspekte, die wir heute erleben. Zwei Drittel der Experten, die an der Entwicklung des Szenarios beteiligt waren, sind nicht mehr Teil der Administration im Weißen Haus.
Anthony Fauci – die letzte Hoffnung im Kampf gegen das Coronavirus
Übrig geblieben sind auf oberster Ebene ein Haufen loyaler wie inkompetenter Gefolgsleute. Und natürlich Trumps Familie, deren kluge Mitglieder wie Ivanka Trump und Jared Kushner in der Corona-Krise auf Tauchstation gehen, und deren weniger kluge Mitglieder wie Donald Jr. einfach weiter im Angriffs- und Beleidigungsmodus agieren.
Eine der wenigen Ausnahmen bildet Anthony Fauci, Virologe und Berater der Trump-Regierung bei der Bekämpfung des Coronavirus. In fast jedem seiner öffentlichen Auftritte widerspricht Fauci den Aussagen Trumps, doch er vermeidet penibel jede direkte Kritik an dem Unsinn, den sein Chef in die Welt posaunt. Dafür wird Fauci selbst von den schärfsten Kritikern Trumps gelobt, wohl weil jeder Angst davor hat, Trump könne sonst auch ihn rausschmeißen. Und dann bliebe nur der unfähige Populist übrig.
Quelltext: https://www.spiegel.de/politik/ausland/brasiliens-praesident-jair-bolsonaro-und-corona-der-gefaehrder-a-7c3141ac-11ba-46eb-a30f-ef1cd1f91fda
https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-das-coronavirus-der-praesident-versagt-in-der-krise-a-637591a4-d723-4c24-bc5b-97f096906d29
https://www.fr.de/meinung/usa-donald-trump-corona-coronavirus-unfaehigkeit-populisten-krise-13639141.html
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