Copyright © 2011-2021 Nikita Noemi Rothenbächer- Alle
Rechte vorbehalten!
Geschrieben
und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2017
Bitte kopiert den Link und Gebt
diesen euren Verwandten, Freunde, Bekannten und Familie denn Information beugt
vor, einer Minderheit anzugehören!
Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
doing Him Get donor card!
Das Stigma Minderheit,
in einer Feudalen-Demokratie!
Eine gewagte
Überschrift denken so einige jetzt, doch die Zeit gebietet die Dinge mit Namen
zu benennen.
BEDEUTUNGSÜBERSICHT
- den
Feudalismus betreffend, auf ihn gegründet
- den höheren
Ständen angehörend, aristokratisch
- (umgangssprachlich)
vornehm, herrschaftlich vom äußeren Eindruck her
- (besonders
marxistisch abwertend) reaktionär
Bis vor
wenigen Tagen konnte man nicht daran denken überhaupt „ Feudalismus“ so eindeutig mit „Demokratie“
in Verbindung zu bringen!
Der Ausdruck
Feudalismus (lat. feudum/feodum ‚Lehen‘) bezeichnet in den Sozialwissenschaften
vor allem die Gesellschafts- und Wirtschaftsform des europäischen Mittelalters.
Der Begriff
wurde in Frankreich im frühen Zeitalter der Aufklärung geprägt, durch
Montesquieu 1748 bekannt gemacht und insbesondere von Voltaire erläutert. In
der Französischen Revolution 1789 spielte er als Kampfbegriff zur
Charakterisierung der früheren Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung eine große
Rolle.
Im deutschsprachigen
Raum kam der Ausdruck Feudalismus Anfang des 19. Jahrhunderts auf.
Später
klassifizierte Karl Marx den Feudalismus als notwendige Vorstufe des
Kapitalismus. Als Selbstbezeichnung einer Gesellschaftsordnung wurde oder wird
der Begriff nicht verwendet.
Erstaunlich
das wir diesen Ausdruck heute benutzen, frage ist, ändert das benutzen etwas an
Tatsachen?
Mit
Sicherheit nicht, jedoch gibt man zu, man hat sich damit Beschäftigt!
Mit dem
Errungen Gesetzt „Ehe für alle“, kann und möchte man Behaupten wir Deutschen
wissen Demokratie nicht nur zu Leben und zu denken, nein wir setzen diese
Demokratie auch um!
Eine
schnelle Bewertung, für eine Tatsächlich sehr Menschen-Rechts-Konformes Gesetzt
oder besser gesagt, das Volk zeigte an mit 82% der Bevölkerung eine Befürwortung
des selben!
Das dieses
Gesetz nun gegen unsere Regierungs-Partei heißt CDU-CSU ausgegangen ist, zeigt
wo möglich die Macht des Volkes!
Eindeutig
jedoch Zeigt es uns „Klipp und klar“ das dieses Gleichstellungs-Gesetzt für
Menschen in einer Demokratie, etwas „normales“ genau von diesen
Politischen-Parteien boykottierte und verschleppt worden über Jahre, die
Leidtragenden die Minderheit der Homosexuellen!
Nicht nur diese als Minderheit, sondern wie
unsere Bundeskanzlerin Mitteilte, auch zum Wohle des Kindes, das nun auch
Adoptiert werden kann!
Eine
Gewissensfrage, welche mit Verlaub, zum einen über Jahre hinaus zu spät kommt,
zum anderen Ihren Status als Angehörige des Feudalismus sehr stark zum Ausdruck
bringt!
Wenn man
dann diese Berichte sieht: Ein Schritt in
Richtung „Ehe für alle“: Die CSU öffnet sich in ihrem Grundsatzprogramm mehr
denn je für Schwule und Lesben sowie alternative Familienformen. Die Partei
setzt sich damit von der AfD ab.
Homosexuelle
sind für die CSU jetzt Leitkultur
n diesem
Jahr gab es beim Christopher Street Day in München eine Premiere. Erstmals war
bei dem Umzug der Lesben, Schwulen, Transgender, ihrer Freunde und Fans auch
ein Wagen der CSU mit dabei. Darauf fanden sich zwar, abgesehen vom zweiten
Münchner Bürgermeister Josef Schmid, nicht unbedingt Parteigrößen, dennoch war
das Gefährt ein Zeichen. Ein Zeichen einer neuen Entspanntheit.
Zwar
wurde der Wagen nicht von der Parteizentrale bezahlt oder organisiert, die Tat
jedoch auch nichts, um das Vorhaben einiger Mitglieder zu hintertreiben. Das
wäre auch schräg gewesen. Denn zwischen dem CSD 2015 und dem 2016 ist einiges
passiert. Es waren gerade die konservativen Parteien CDU und CSU, die in der
Flüchtlingskrise immer wieder betonten, dass die Zuwanderer auch und gerade Homosexuelle
zu akzeptieren hätten.
Dies
geschah nicht ohne politischen Hintergedanken. Denn Menschen aus dem arabischen
Raum wachsen in einer Kultur des Schwulenhasses auf. Die Forderung, dass sie
homosexuelles Leben tolerieren müssten, war somit mit das Äußerste, was man von
ihnen verlangen konnte. Es war ein Signal an die Zuwanderer, ebenso aber auch
an die eigenen Mitglieder. Botschaft: Wir machen es denen nicht leicht. Die
Union instrumentalisierte die Minderheit damit.
Weit
entfernt von alter Scheuklappen-Diktion
Der
Lesben- und Schwulenverband wies deshalb früh darauf hin, dass solchen Worten
Taten folgen müssten. Noch immer ist die eingetragene Lebenspartnerschaft der
Ehe nicht gleichgestellt. Jahrelang haben sich die Unionsparteien in
Beschlüssen und vielen Äußerungen deutlich für ein Abstandsgebot zwischen
beiden Instituten eingesetzt und dafür das Grundgesetz bemüht.
Das neue
CSU-Grundsatzprogramm, das der „Welt“ im Entwurf vorliegt, spricht hier nun
eine Sprache, die mit Blick auf die langjährige CSU-Haltung doch überrascht.
Pointiert formuliert werden darin nun auch Schwule zu Leitkultur erklärt.
Bezeichnenderweise
werden dem Abschnitt, der mit „Neuer Zusammenhalt“ überschrieben ist und in dem
sich die Partei der „Leitkultur“ widmet, die familienpolitischen Positionen
vorangestellt. Die Formulierungen sind weit von jener Scheuklappen-Diktion
entfernt, die früher in der CSU im Hinblick auf von der Norm abweichende
Lebensentwürfe üblich waren.
Noch
nicht die „Ehe für alle“
So heißt
es: „Der Staat darf keine Form der Familie ausgrenzen oder ihr die Anerkennung
verweigern.“ Moderne Familienpolitik müsse „allen familiären Situationen“
gerecht werden – „für die klassische Familie von Vater, Mutter und Kindern
ebenso wie für Einelternfamilien, Patchwork-Familien und eingetragene
Lebenspartnerschaften“. Unter der Überschrift „Heiraten heißt Übernahme von
Verantwortung füreinander“ steht weiter unten: „Auch in eingetragenen
Partnerschaften werden Werte gelebt, die grundlegend für unsere Gesellschaft
sind. Das verdient Anerkennung.“
Zwar
schränken die Autoren um den Chef der Grundsatzkommission, den
Landtagsabgeordneten Markus Blume (CSU), ein: „Es ist richtig, wenn der Staat
eine eigene Institution für diesen Lebensbund vorhält.“ Das klassische, lange
von den Christsozialen bei jeder Gelegenheit hervorgekehrte Abstandsgebot ist
bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen. Vielmehr wird nun formuliert: „Jegliche
Form von Diskriminierungen gegenüber diesen Partnerschaften, auch die
personenstandsrechtliche, lehnen wir entschieden ab.“
Das ist
natürlich noch nicht die „Ehe für alle“, die SPD, Grüne oder Linke fordern.
Es ist jedoch auch nicht mehr so weit davon entfernt. Eine Anbiederung an
Positionen, wie sie die AfD vertritt, ist in keiner Weise erkennbar;
deren Vorsitzende Frauke Petry beschwerte sich unlängst, dass im deutschen
Fernsehen zu viele Schwule auftauchten.
Darin folgt die CSU ebenfalls einem Trend, der
in anderen von der Union mitgetragenen Regierungsprogrammen der jüngsten Zeit
erkennbar war. So widmet sich etwa der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und
Grünen in Sachsen-Anhalt sehr ausführlich der Gleichstellungspolitik. Abgesehen
vom Fehlen des Begriffs „Ehe für alle“, fehlt auch da nicht viel. Gleiches gilt
für den grün-schwarzen Koalitionsvertrag von Baden-Württemberg. Noch folgen den
Worten von 2015 vielleicht noch keine Taten, aber die Sprachweise und die
Absichten verändern sich. Nun auch in der CSU.
„Kein Modernisierungsbedarf bei Ehe und Familie“
Markus Blume wollte die Passagen zur
Familienpolitik nicht im Detail kommentieren. Ehe und Familie stünden seit
jeher im Mittelpunkt christsozialer Politik, betonte er. „Bei Ehe und Familie
haben wir keinen Modernisierungsbedarf.“ Die CSU stehe uneingeschränkt zur Ehe
und zur klassischen Familie von Vater, Mutter und Kindern. „Aber wir machen
auch klar: Wer gegenseitig und für Kinder Verantwortung übernimmt, hat
Anerkennung und Unterstützung verdient, unabhängig von der Familienform.“
Offenbar tendieren die konservativen Parteien
zumindest in der Familien- und Gleichstellungspolitik bisher nicht dazu, der
AfD hinterherzulaufen. Auch, weil die eigenen Anhänger nicht mehr so emotional
reagieren wie noch 2001, als CSU-Chef
Edmund Stoiber gegen die
Homo-Ehe vor das Verfassungsgericht ziehen wollte. Konkurriert wird mit der AfD
eher auf dem Gebiet der Ausländer- und Zuwanderungspolitik. Das gilt natürlich
gerade für die CSU.
Deren Grundsatzprogramm beschäftigt sich ausführlich damit, bis hin zur
bekannten Forderung nach einer Obergrenze bei den Zuwanderern. Eine konkrete
Zahl wird nicht genannt. Neu einführen will die CSU ein Kriterium, wonach bei
ausländischen Fachkräften die „Nähe des Kulturkreises“ einen Ausschlag geben
soll. Für Asylbewerber, könne dies nach den Worten von Markus Blume im Falle
einer Duldung aber ebenfalls zur Anwendung kommen.
Leitkultur und Zuwanderung
Die „Nähe des Kulturkreises“ versteht die CSU
dabei als Voraussetzung für eine gelungene Integration. „Wir leben in einer
offenen Gesellschaft, die wir bewahren wollen. Zuwanderer aus Gesellschaften,
die vergleichbar offen sind, sollten deshalb bevorzugt behandelt werden“, sagt
Blume.
Immer wieder wird auf den 44 Seiten auf den
Begriff der „Leitkultur“ Bezug genommen. Hier zeigt sich ein deutlicher
Unterschied zum alten Grundsatzprogramm von 2007. Darin taucht er lediglich ein
einziges Mal auf. Damals wurde empfohlen, gegenüber den Fremden ein „gelassenes
Selbstbewusstsein“ an den Tag zu legen. Davon kann im Jahr 2016 nach
Flüchtlingskrise und wegen Integrationszweifeln keine Rede mehr sein.
Die Akzeptanz der „Leitkultur unserer offenen
Gesellschaft“ versteht die Partei als Voraussetzung für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt. Die Leitkultur speise sich dabei „aus der Prägung unseres Landes
und den tagtäglich gelebten und erwarteten Umgangsweisen“, heißt es in dem
Papier. Weiterhin erwähnt es, dass man sich in Deutschland mit einem Händedruck begrüße und mit einem Gruß verabschiede. Implizit
wird auch das viel diskutierte Burka-Verbot eingefordert. „Bei uns versteckt man sein eigenes
Gesicht nicht hinter einem Schleier.“
„Wir
nehmen die Themen Zuwanderung und Leitkultur so prägnant in das
Grundsatzprogramm auf, nicht weil sie derzeit die Tagespolitik bestimmen.
Sondern weil wir überzeugt sind, dass es hier um die Zukunft unseres Landes
geht“, sagt Blume. „Wir wollen dafür Sorge tragen, dass sich unser Land nicht
zum Nachteil verändert.“
Hört oder
Liest sich das alles nicht herrlich, als wäre nichts gewesen?
Was kommt
noch auf uns zu?
Was ist mit
dem Transsexuellen-Gesetz, oder müssen wir weiterhin davon ausgehen, wir sind
keine Menschen?
Was bleibt
ist man Wählte „Demokratie“ was wir erhalten haben ist einer
Feudalen-Demokratie!
Hochachtungsvoll
Nikita Noemi
Rothenbächer
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen