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und Bearbeitet von Nikita Noemi Rothenbächer 2018
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Hey Du hast es und brauchst es,
deswegen Spende Blut, denn es fehlt in der ganzen Welt!
Ich habe Ihn, Du auch?
Organspenden können andere zum Leben verhelfen, sei stolz auf dich selbst mache
Ihn Dir den Organspende Ausweis!
Hey you have it and need it, so donating blood,
because it is missing in the world!
I
had him, you also? Organ donation can help others to life, be proud of your self
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Kuba
legalisiert Privatbesitz und stärkt die Bürgerrechte
it einer
umfassenden Verfassungsreform will sich Kuba weiter der Marktwirtschaft öffnen
und die Rechte seiner Bürger stärken. Das Parlament in Havanna begann am
Samstag Beratungen über ein neues Grundgesetz, das Privatbesitz legalisieren
und unter anderem den Weg für die gleichgeschlechtliche Ehe frei machen soll.
Das Ziel der Schaffung einer "kommunistischen Gesellschaft" wird in
der neuen Verfassung gestrichen, über die spätestens Montag abgestimmt werden
soll.
Der Sekretär
des Staatsrats, Homero Acosta, sagte, das "kubanische sozialistische
Modell" bleibe im Prinzip erhalten mit der führenden Rolle der
Kommunistischen Partei und der Staatswirtschaft, doch bedürfe es Veränderungen.
Die Gesellschaft und die Wirtschaft hätten sich gewandelt, und dies müsse sich
auch in der Verfassung widerspiegeln, sagte Acosta im Parlament an der Seite
von Präsident Miguel Díaz-Canel.
Dieser hatte
die Verfassung mit seinem Vorgänger Raúl Castro ausgearbeitet, der als Erster
Sekretär der Kommunistischen Partei weiter große Macht besitzt. Castro hatte
als Nachfolger seines über Jahrzehnte regierenden Bruders Fidel Castro das Land
seit 2008 schrittweise für die Marktwirtschaft geöffnet und Privatbesitz sowie
ausländische Investitionen zugelassen. Mit der Verfassung soll diese Öffnung
nun weitergeführt werden.
Derzeit
arbeiten in dem karibischen Inselstaat rund 591.000 Menschen im Privatsektor,
der für 13 Prozent der Wirtschaftsleistung aufkommt. Acosta sagte, die Rolle
des Marktes könne "nicht ignoriert werden", und der Privatbesitz sei
heute eine Realität des "wirtschaftlichen und sozialen Modells"
Kubas. Kleine und mittlere Unternehmen sollten rechtlich anerkannt werden, doch
müsse die "Fähigkeit des Staates zur Leitung und Kontrolle" der
Wirtschaft bewahrt werden, mahnte er.
Die
bisherige Verfassung stammt von 1976 und nennt in Artikel 5 die Schaffung einer
"kommunistischen Gesellschaft" als Ziel. Diese Formulierung wird nun
gestrichen. Mit der Anerkennung des Privateigentums bedeute die neue Verfassung
eine "interne ideologische Öffnung", sagte der kubanische
Politikanalyst Arturo López-Levy. Künftig werde die kubanische Wirtschaft eine
"Mischwirtschaft" sein.
Die Reform
sieht auch vor, dass die Macht künftig zwischen Staatspräsident und
Regierungschef aufgeteilt wird. Dafür wird das Amt eines Ministerpräsidenten
wiedereingeführt, das 1976 gestrichen worden war. Die Amtszeit des Präsidenten
wird zudem auf zwei fünfjährige Amtszeiten begrenzt, Kandidaten dürfen nicht
älter als 60 Jahre sein. Sowohl Fidel als auch Raúl Castro waren beide älter
als 80, als sie die Macht abgaben.
Mit der
neuen Verfassung wird außerdem der Weg für die Homo-Ehe frei gemacht und die
Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben vorangetrieben. In Artikel 68 des
Verfassungsentwurfs wird die Ehe als "freiwillig geschlossener Bund
zwischen zwei Personen" definiert. Das Geschlecht der Beteiligten werde
nicht festgelegt, sagte Costa. Bisher wurde die Ehe als "freiwilliger Bund
zwischen einem Mann und einer Frau" definiert.
Der
Journalist Francisco Rodríguez nannte den Entwurf "eine offene Tür"
für die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Dass der Text auch das
"Prinzip der Nicht-Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung"
beinhalte, erlaube es, die Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen
und Transgender (LGBT) in der Rechtsordnung festzuschreiben.
Sexuelle
Minderheiten wurden in Kuba lange Zeit stigmatisiert.
Homosexuelle wurden oftmals in sogenannte Umerziehungslager gesteckt und
systematisch vom Staatsdienst ferngehalten. Raúl Castros Tochter Mariela Castro
setzt sich seit langem als Abgeordnete für die Rechte der LGBT ein.
Das
Parlament soll bis Montag über die 224 Artikel der neuen Verfassung abstimmen.
Danach soll der Text den Bürgern in einem Referendum zur Abstimmung vorgelegt
werden. Die Kommunistische Partei hat die Reform bereits abgesegnet.
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